Arbeitnehmererfindungsrecht (ArbEG), Handkommentar

Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des "Brexit" und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber.Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. dieAGB-Kontrolle bei VergütungsvereinbarungenZulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und PauschalvergütungsrichtlinienErfindervergütung bei KonzernnutzungMiterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. DoppelerfindungSonderregelung des
69b UrhG für Computerprogramme im ArbeitsverhältnisSonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei "F+E"-Verträgen oder dieSchutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.