Das Parlament der (qualifizierten) Großen Koalition.
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126a GO-BT a.F. war größtenteils verfassungswidrig; ungeachtet dessen erfüllte die Vorschrift ihre intendierte Funktion politischer Selbstbindung. Sowohl die Verlängerung der Redezeiten für die Opposition als auch die Anhebung des Oppositionszuschlages waren zulässig. Verfassungskonform war auch die Einsetzung eines Hauptausschusses, gleichwohl ein solcher sich nicht zum Untersuchungsausschuss in Verteidigungssachen konstituieren konnte.
126a GO-BT a.F.3. Die Redezeiten im Deutschen BundestagParlamentarische Debatte: Rederecht - Redeordnung - Redezeit - Verfassungsrechtliche Einordnung von Rederecht und Redezeit - Verfassungsrechtliche Pflicht zur Verlängerung der Redezeit für die Opposition angesichts qualifizierter Großer Koalitionen - Verfassungsmäßigkeit einer Verlängerung der Redezeit für die Oppositionsfraktionen in der 18. Wahlperiode4. Der Oppositionszuschlag im Deutschen BundestagEingliederung des Oppositionszuschlages in die Fraktionsfinanzierung - Verfassungsmäßigkeit des Oppositionszuschlages - Verfassungsmäßigkeit der Anhebung des Oppositionszuschlages in der 18. Wahlperiode5. Der Hauptausschuss des Deutschen BundestagesCharakteristika des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode - Einsetzung des Hauptausschusses der 18.Wahlperiode als Folge einer großkoalitionären Regierungsfindung - Verfassungsmäßigkeit des Hauptausschusses der 18. Wahlperiode6. FazitZusammenfassung - Politische Handlungsalternativen im Parlament der qualifizierten Großen Koalition - AusblickLiteratur- , Personen- und Stichwortverzeichnis
- Autor: Simon Gelze
- 1. Auflage, 407 Seiten, Maße: 15,8 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428156293
- ISBN-13: 9783428156290
- Erscheinungsdatum: 27.12.2018
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