Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern

Das parlamentarische Untersuchungsrecht gehört zu den wichtigsten und ältesten Rechten der Parlamente. Das Handbuch ist die einzige zusammenhängende Darstellung dieses Rechts für den Bundestag und die Länderparlamente. Anhand des Ablaufs des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens werden zentrale rechtliche Fragen behandelt. Beide Autoren sind ausgewiesene Kenner des parlamentarischen Untersuchungsrechts und in ihrer beruflichen Praxis seit vielen Jahren damit befasst. Umfangreiche Rechtsprechungs- und Literaturnachweise. Berücksichtigung landesspezifischer Besonderheiten.

Die Neuauflage bietet folgende Neuerungen:

• neugestalteter Länderteil
• neue Fragen zum Gegenstand parlamentarischer Untersuchungen
• vertiefte Darstellung der Rechte und Pflichten von Zeugen
• aktuelle Entwicklung zur Aktenvorlage- und Auskunftspflicht der Regierung
• Bedeutung öffentlicher parlamentarischer Kontrolle und notwendiger Geheimnisschutz
• Rechtsstellung von Eigengesellschaften und gemischt-wirtschaftlichen Unternehmen

Kommentierung zum PUAG
Der ebenfalls von Glauben/Brocker anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des PUAG im Jahr 2011 erschienene Kommentar »PUAG Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages« wird in der 3. Auflage des Handbuchs integriert und ebenfalls umfassend überarbeitet.

Die Darstellung im Kommentarteil konzentriert sich ganz auf die gesetzlichen Vorschriften des PUAG und gibt eine übersichtliche und praxisorientierte Handreichung im Verfahren der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages. Die Verknüpfung mit dem Handbuchteil ermöglicht auch hier den vertiefenden Einstieg in Detailfragen.

Die Autoren:
Ministerialdirigent Dr. Paul Glauben ist Leiter Abteilung II Wissenschaftliche Dienste des Landtags Rheinland-Pfalz. Dr. Lars Brocker ist Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz als auch Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.