Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Das Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um in Kollisionsfällen über eine verlässliche und vor allem reproduzierbare Beurteilungsgrundlage zu verfügen.

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist neben der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke einer der drei Faktoren für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Markenrecht. Der "Richter/Stoppel" bietet eine alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist.

Mit Inkrafttreten der neuen europäischen Markenrichtlinie und der Europäischen Markenverordnung, die u.a. die Spruchpraxis des EuGH zu IP-Translator mit all Ihren Auswirkungen auf die Anwendung der Nizza Klassifikation und zwangsläufig auch auf die Beurteilung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit sanktionieren, beginnt auch für den "Richter/Stoppel" ein neues Zeitalter, denn mit Erscheinen der 17. Auflage wird erstmals zusätzlich zur gedruckten Ausgabe der Online-Zugriff auf das Werk möglich . Damit eröffnen sich für den Anwender nicht nur ganz neue Recherchemöglichkeiten, sondern er kann durch die regelmäßigen und zeitnahen Aktualisierungen der Datenbank immer auf den neuesten Stand der Spruchpraxis zugreifen. Seit Redaktionsschluss der Printversion wurden bereits annähernd 300 Entscheidungen neu aufgenommen. Wie wichtig gerade diese aktuelle Fortschreibung der Daten ist, zeigt der Umstand, dass in den knapp 3 Jahren seit Erscheinen der Vorauflage rund 700 neue Entscheidungen zur Ähnlichkeit ergangen sind und in das Werk eingearbeitet werden konnten, wobei der Schwerpunkt weiterhin auf der Spruchpraxis der europäischen Behörden liegt.

Völlig neu bearbeitet wurde in der Printversion der Anhang mit den Hinweisen zur Nizza Klassifikation und ihrer Anwendung, da hierzu vom Europäischen wie den nationalen Ämtern zahlreiche neue Arbeitshilfen in Form von amtlichen Mitteilungen und Hinweisen zur Verfügung gestellt worden sind (z.B. zu TMClass, Class Scopes, Klassenüberschriften, Oberbegriffen usw.).

Der Autor:
Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.

Aus den Besprechungen:
"Das Standardwerk von Richter/Stoppel ist aus der täglichen Arbeit des Markenrechtspraktikers nicht wegzudenken. Parallel zur Printausgabe ist nunmehr eine Onlinedatenbank {samt Testzugang} verfügbar, die regelmäßig aktualisiert werden soll. Der Richter/Stoppel ist und bleibt damit ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf."
Katharina Majcharzak in ÖBL 04/17