Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen
Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung. Dissertationsschrift
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses....
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Klappentext zu „Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen “
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
Bibliographische Angaben
- Autor: Linda Schneider
- 2022, 1. Auflage, XII, 243 Seiten, Maße: 15,4 x 22,9 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Mohr Siebeck
- ISBN-10: 3161612108
- ISBN-13: 9783161612107
- Erscheinungsdatum: 27.04.2022
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