Die ÖPNV-Abgabe
Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Dissertationsschrift
Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer "ÖPNV-Abgabe" zur Reform der Finanzierung des ÖPNV juristisch umsetzbar ist. Zunächst wird die bisherige Finanzierungssituation analysiert und Handlungsbedarf aufgezeigt. Dann wird...
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Produktinformationen zu „Die ÖPNV-Abgabe “
Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Einführung einer "ÖPNV-Abgabe" zur Reform der Finanzierung des ÖPNV juristisch umsetzbar ist. Zunächst wird die bisherige Finanzierungssituation analysiert und Handlungsbedarf aufgezeigt. Dann wird herausgearbeitet, was unter einer "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen ist und welche rechtliche Ausgestaltung ihr zugrunde liegen könnte. Dabei wird u.a. auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende der Arbeit steht ein Gesetzesvorschlag.
Klappentext zu „Die ÖPNV-Abgabe “
Gerade im Hinblick auf die mögliche Einführung von Dieselfahrverboten in deutschen Innenstädten darf die Bedeutung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht unterschätzt werden. Die Finanzierung des ÖPNV befindet sich jedoch bereits seit mehreren Jahren in der "Krise", sodass Handlungsbedarf angezeigt ist. Deshalb wurde aus dem linken politischen Spektrum der Vorschlag einer Umlagefinanzierung vorgebracht. Die vorliegende Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage der juristischen Umsetzbarkeit einer solchen "ÖPNV-Abgabe". Hierfür wird zunächst die bisherige Finanzierungssituation kritisch analysiert und das Vorliegen von Reformbedarf bejaht. Anschließend wird herausgearbeitet, was konkret unter einer "ÖPNV-Abgabe" zu verstehen ist und welche rechtliche Ausgestaltung ihr zugrunde liegen könnte. Dabei wird insbesondere auch auf verfassungsrechtliche Aspekte eingegangen. Am Ende der Arbeit steht ein Gesetzesvorschlag zur Einführung der "ÖPNV-Abgabe" in Bayern.
Inhaltsverzeichnis zu „Die ÖPNV-Abgabe “
1. EinführungEinführung in die Problemlage - Gang der Untersuchung
2. Rechtliche Grundlagen und Bedeutung des ÖPNV
Bedeutung des ÖPNV - Begriff und Rechtsquellen des ÖPNV
3. Finanzierung des ÖPNV und alternative Reformüberlegungen
Derzeitige Finanzierungspraxis - Schwächen und Problemstellungen der derzeitigen Finanzierungspraxis
4. »Nulltarife« im ÖPNV
»Nulltarife« im ÖPNV zu Werbezwecken - Steuerfinanzierte Nulltarife im In- und Ausland
5. Einführung einer »ÖPNV-Abgabe«
Politische Reformüberlegungen zur Finanzierung des ÖPNV - Definition der »ÖPNV-Abgabe« - Finanzverfassungsrechtliche Umsetzung der »ÖPNV-Abgabe« - Status quo: Rechtslage de lege lata - Ausgestaltung des ÖPNV-Beitrags in der Praxis - Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Grundgesetz - Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Gebot der Steuerstaatlichkeit - Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung des ÖPNV-Beitrags
Literatur- und Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Denise Gruber
Denise Gruber hat ihr Studium der Rechtswissenschaft von 2011 bis 2015 an der Universität Regensburg absolviert. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung war sie promotionsbegleitend als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei in München tätig. Zudem arbeitete Denise Gruber in dieser Zeit als Wissenschaftliche Hilfskraft bei Prof. Dr. Gerrit Manssen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, an der Universität Regensburg. Derzeit absolviert sie ihr Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Nürnberg, unter anderem mit Stationen in zwei führenden Wirtschaftskanzleien in München und London.
Bibliographische Angaben
- Autor: Denise Gruber
- 2018, 280 Seiten, Maße: 15,9 x 23,8 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428154177
- ISBN-13: 9783428154173
- Erscheinungsdatum: 20.08.2018
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