Die Regelungen der Umweltabgaben im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE)
Eine Untersuchung der Einnahmenseite auf ihre Rechtmäßigkeit in gemeinschaftsrechtlicher und verfassungsrechtlicher Hinsicht sowie der Ausgabenseite auf ihre Rechtmäßigkeit in völkerrechtlicher, gemeinsc
Die Erhebung der im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) geregelten Umweltabgaben erfolgt als Verbrauchsteuer in Form einer Zwecksteuer, deren Verwendung entsprechend Paragraph 194 Abs. 1 Satz 1 UGB-KomE sich...
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Produktinformationen zu „Die Regelungen der Umweltabgaben im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) “
Die Erhebung der im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) geregelten Umweltabgaben erfolgt als Verbrauchsteuer in Form einer Zwecksteuer, deren Verwendung entsprechend Paragraph 194 Abs. 1 Satz 1 UGB-KomE sich als - so das Ergebnis der Arbeit - Subvention darstellt.
Klappentext zu „Die Regelungen der Umweltabgaben im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) “
Die Arbeit untersucht die Einnahmen- und Ausgabenseite der im Entwurf der Unabhängigen Sachverständigenkommission zum Umweltgesetzbuch (UGB-KomE) geregelten Umweltabgaben. Aufgrund ihrer konkreten Ausgestaltung in190 Abs. 1 UGB-KomE handelt es sich um - mit dem Gemeinschaftsrecht und Verfassungsrecht konform gehende - Verbrauchsteuern in Form einer Zwecksteuer. Die Verwendung des Abgabenaufkommens gemäß
194 Abs. 1 Satz 1 UGB-KomE erfolgt als Subvention. Dabei deckt sich der, aus völkerrechtlichen und gemeinschaftsrechtlichen Regelungen herausgearbeitet Subventionsbegriff nicht mit der Legaldefinition des
196 Abs. 2 UGB-KomE, womit sich für letztere eine Auslegung bzw. Klarstellung empfiehlt. Hinsichtlich einzelner Subventionsmaßnahmen ergeben sich prozentuale und zeitliche Beschränkungen.
Bibliographische Angaben
- Autor: Simone Janssen
- 2005, 1. Auflage, 171 Seiten, Maße: 15,4 x 22,9 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Nomos
- ISBN-10: 383291644X
- ISBN-13: 9783832916442
- Erscheinungsdatum: 15.11.2005
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