Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta und EZB
Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der...
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Klappentext zu „Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa “
Der Zweite Senat hat mit "Lissabon" seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu "Euro-Rettung" und "Sperrklauseln Europawahl" seine seit "Maastricht" vertretene etatistische "Trinitätslehre" der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit "Recht auf Vergessen I und II" hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum "Hüter" der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "europafreundliche" Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "Europafeindlichkeit" der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.Neu in der 9. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zum Staatsanleihekaufprogramm (PSPP) der EZB vom Mai 2020.
Bibliographische Angaben
- Autor: Robert Chr. van Ooyen
- 2022, 9. Aufl., 585 Seiten, Maße: 15,3 x 22,7 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Nomos
- ISBN-10: 3848773368
- ISBN-13: 9783848773367
- Erscheinungsdatum: 12.04.2022
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