Die strafrechtliche Rückverweisungstechnik.
Verfassungsrechtliche Beurteilung einer besonderen Erscheinungsform der Blankettstrafgesetzgebung.
Das Schicksal der Rückverweisungstechnik ist ungewiss, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein Blankettstrafgesetz mit Rückverweisungsklausel aus dem RiFlEtikettG für verfassungswidrig, ein anderes aus dem LFGB hingegen für verfassungskonform erklärt hat....
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Produktinformationen zu „Die strafrechtliche Rückverweisungstechnik. “
Das Schicksal der Rückverweisungstechnik ist ungewiss, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein Blankettstrafgesetz mit Rückverweisungsklausel aus dem RiFlEtikettG für verfassungswidrig, ein anderes aus dem LFGB hingegen für verfassungskonform erklärt hat. Die Arbeit widmet sich der Zulässigkeit dieser auch während der Corona-Pandemie genutzten Regelungstechnik. Untersucht wird ihr Einsatz im nationalen und europäisierten Strafrecht.
Klappentext zu „Die strafrechtliche Rückverweisungstechnik. “
The study is devoted to the admissibility of German criminal laws, which refer to statutory orders. This technique was also used during the Corona pandemic. Its use in national and Europeanised criminal law is examined.
Inhaltsverzeichnis zu „Die strafrechtliche Rückverweisungstechnik. “
EinleitungA. Grundlagen der Rückverweisungstechnik: Verweisung und Blankettstrafgesetz - Einführung in die Rückverweisungstechnik - Nationalrechtsakzessorische Rückverweisungstechnik - Unionsrechtsakzessorische Rückverweisungstechnik - Ergänzung um Negationsklausel
B. Ermittlung eines verfassungsrechtlichen Maßstabs: Gesetzlichkeitsprinzip des Art. 103 Abs. 2 GG - Vorbehalt des formellen Gesetzes nach Art. 104 Abs. 1 S. 1 GG - Ermächtigungsgrundlage und Bestimmtheitsgebot (Art. 80 Abs. 1 S. 1, 2 GG) - Verkündungsgebot und Art. 82 Abs. 1 GG - Allgemeines Bestimmtheitsgebot und allgemeiner Vorbehalt des Gesetzes - Gebot der Normenklarheit - Unionsrechtlicher Grundsatz der Gesetzmäßigkeit (Art. 49 Abs. 1 S. 1 GRCh)
C. Verfassungsrechtliche Beurteilung der nationalrechtsakzessorischen Rückverweisungstechnik: Die Verweisung auf Rechtsverordnungen - Die Rückverweisungsklausel - Weiterverweisungen in der Rechtsverordnung
D. Verfassungsrechtliche Beurteilung der unionsrechtsakzessorischen Rückverweisungstechnik: Die Rückverweisungsklausel - Die Verweisung auf Unionsrecht - Die Entsprechungsklausel - Weiterverweisungen in der nationalen und unionalen Verordnung - Umgestaltung verfassungswidriger Blankettgesetze - Umgestaltung verfassungskonformer Blankettgesetze
E. Verfassungsrechtliche Beurteilung der Negationsklausel: Tatbestandliche Abgrenzungsklausel - Subsidiaritätsklausel
F. Bewertung der gefundenen Erkenntnisse: Verfassungswidrigkeit und -konformität der Rückverweisungstechnik - Handlungsbedarf infolge von Zweckmäßigkeitserwägungen
Zusammenfassung
Anhang: Gesetzesbeispiele der Rückverweisungstechnik
Verzeichnis zitierter Rechtsakte
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Autoren-Porträt von Nils Ströle
Nils Ströle studied law at the University of Freiburg. After passing the First State Examination in law in 2019, he worked as a research assistant at the Institute for criminology and criminal business law there. In 2022, he was awarded his doctorate by the Faculty of Law at the University of Freiburg. Since 2021, he has been a legal trainee in the Higher Regional Court district of Frankfurt am Main.
Bibliographische Angaben
- Autor: Nils Ströle
- 2022, 1. Auflage, 391 Seiten, 2 Schwarz-Weiß-Abbildungen, 2 Abbildungen, Maße: 15,6 x 23,1 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428186818
- ISBN-13: 9783428186815
- Erscheinungsdatum: 10.10.2022
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