Die Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln und die Rechtsfolgen ihrer Unwirksamkeit

Einleitung Ziel der Untersuchung - Schönheitsreparaturen: Begriff und Abgrenzung 1. Teil: Schönheitsreparaturklauseln auf dem Prüfstand Unionsrechtliche Grundlagen der Klauselkontrolle: Die Klauselrichtlinie 93/13/EWG - Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Überwälzung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter durch im Einzelnen ausgehandelte Vertragsbedingungen und Individualvereinbarungen - Erfordernis einer gesetzlichen Regelung? 2. Teil: Folgen unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln Unverbindlichkeit missbräuchlicher Klauseln - Die Auswirkungen der Unwirksamkeit einer Regelung über die Renovierungspflicht auf die übrigen Vertragsbedingungen - Ansprüche des Mieters aufgrund einer unwirksamen Klausel - Rückforderung einer unzureichenden Ausgleichsleistung für die Überlassung unrenovierter Räume durch den Vermieter - Ersetzung einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel durch eine wirksame Regelung - Mieterhöhung aufgrund unwirksamer Schönheitsreparaturklausel - Bußgeldverhängung wegen Verwendung unwirksamer Schönheitsreparaturklauseln? Literaturverzeichnis Sachverzeichnis

Otto Fock studierte Rechtswissenschaft an der Universität Münster. Während seiner Promotion an der Universität Münster arbeitete er zunächst dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutsches und Internationales Familienrecht von Prof. Dr. Heiderhoff und später in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin. Derzeit absolviert er seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin.