Die Zinsschranke als Instrument zur Missbrauchsvermeidung und Steigerung der Eigenkapitalausstattung
Entstehung, Konzeption und verfassungsrechtliche Prüfung. Dissertationsschrift
Die Dissertation erkennt in der Entstehung der in
4h EStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen...
4h EStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen...
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Produktinformationen zu „Die Zinsschranke als Instrument zur Missbrauchsvermeidung und Steigerung der Eigenkapitalausstattung “
Die Dissertation erkennt in der Entstehung der in
4h EStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 3 GG und Art. 14 GG. Dabei fließen sämtliche vom Gesetzgeber genannten Zielsetzungen der Zinsschranke und die jüngsten empirischen sowie ökonomischen Erkenntnisse zu ihrer Auswirkung in die Beurteilung ein. Zusätzlich zum Leistungsfähigkeitsprinzip finden dabei nicht nur die aus Art. 14 GG hervorgehenden Grenzen der Besteuerung im Rahmen einer erdrosselnden Besteuerungswirkung Beachtung, sondern auch der Blickwinkel der neueren Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit des Steuereingriffs.
4h EStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 3 GG und Art. 14 GG. Dabei fließen sämtliche vom Gesetzgeber genannten Zielsetzungen der Zinsschranke und die jüngsten empirischen sowie ökonomischen Erkenntnisse zu ihrer Auswirkung in die Beurteilung ein. Zusätzlich zum Leistungsfähigkeitsprinzip finden dabei nicht nur die aus Art. 14 GG hervorgehenden Grenzen der Besteuerung im Rahmen einer erdrosselnden Besteuerungswirkung Beachtung, sondern auch der Blickwinkel der neueren Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit des Steuereingriffs.
Klappentext zu „Die Zinsschranke als Instrument zur Missbrauchsvermeidung und Steigerung der Eigenkapitalausstattung “
Die Dissertation erkennt in der Entstehung der in den4h EStG i.V.m. 8a KStG geregelten sogenannten Zinsschranke ein Tetralemma, analysiert ihr Regelungskonzept und beurteilt die Vereinbarkeit mit den für die Besteuerung zentralen verfassungsrechtlichen Maßstäben des Art. 3 GG und Art. 14 GG. Dabei fließen sämtliche vom Gesetzgeber genannten Zielsetzungen der Zinsschranke und die jüngsten empirischen sowie ökonomischen Erkenntnisse zu ihrer Auswirkung in die Beurteilung ein. Zusätzlich zum Leistungsfähigkeitsprinzip finden dabei nicht nur die aus Art. 14 GG hervorgehenden Grenzen der Besteuerung im Rahmen einer erdrosselnden Besteuerungswirkung Beachtung, sondern auch der Blickwinkel der neueren Rechtsprechung des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur Verhältnismäßigkeit des Steuereingriffs.
Alexander Jehlin unternimmt den Versuch, eine juristische Beurteilung der Zinsschranke unter Heranziehung volkswirtschaftlicher Erkenntnisse durchzuführen. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass die Regelung als unverhältnismäßiger Eingriff zu werten ist, und zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf.
Inhaltsverzeichnis zu „Die Zinsschranke als Instrument zur Missbrauchsvermeidung und Steigerung der Eigenkapitalausstattung “
A. EinleitungB. Das legislative Tetralemma bei der Besteuerung konzerninterner Finanzierungsentgelte
Zusammensetzung des Tetralemmas (Nationale Regelungen, Völkerrechtliche Vereinbarungen, Europarechtlicher Einfluss, »Wettbewerb« der Steuerrechtsordnungen, Ergebnis) - Auswirkungen des Tetralemmas (Steuerliche Vorteilhaftigkeit europaweiter Konzernfinanzierung, Europarechtliche Fragwürdigkeit bisher genutzter Abwehrmaßnahmen) - Ergebnis
C. Die Zinsschranke als funktionale Antwort auf das Tetralemma
Einführung der Zinsschranke (Vorgeschichte, Gesetzgebungsverfahren, Offizieller Telos der Regelung) - Das Regelungskonzept der Zinsschranke (Inhalt der Vorschrift, Vereinfachtes Prüfungsschema, Ergebnis)
D. Die Verfassungskonformität der Zinsschrankenregelung
Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG (Maßstäbe, Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den gleichheitsrechtlichen Vorgaben) - Vereinbarkeit mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Abs. 1 Satz 2 (Maßstäbe, Vereinbarkeit der Zinsschranke mit den Vorgaben der Eigentumsgarantie) - Ergebnis der verfassungsrechtlichen Untersuchung
E. Gegenbeweismöglichkeit - europäische Lösung
Unterschiedliche steuerliche Behandlung von Fremd- und Eigenkapital - Die Zinsschranke als Produkt eines legislativen Tetralemmas (Zusammensetzung des Tetralemmas, Tetralemma führt zu Steuersubstratsverlust und legislativer Einengung) - Die Zinsschranke ist eine funktionale Antwort auf das Tetralemma (Zielbündel der Zinsschranke, Breit angelegtes Regelungskonzept der Zinsschranke, Anerkennung und Reaktion auf das Tetralemma) - Die Zinsschranke ist nicht verfassungskonform (Unvereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz, Unvereinbarkeit mit der Eigentumsgarantie) - Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Autoren-Porträt von Alexander Jehlin
Alexander Jehlin studierte nach dem Abitur am Kolleg St. Blasien und einer Ausbildung zum Reserveoffizier an der Universität Passau Betriebswirtschaftslehre (Diplom 2006) und Volkswirtschaftslehre (Diplom 2007). Nach einer zweijährigen Tätigkeit bei einer internationalen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Frankfurt am Main schrieb er seine von der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen angenommene und von Prof. Dr. Christian Seiler betreute Doktorarbeit als Stipendiat bzw. wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Schön am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen in München. Ende des Jahres 2011 absolvierte er ein LL.M.-Studium an der London School of Economics mit Schwerpunkt International Taxation. Seit Beginn des Jahres 2012 ist Herr Jehlin für die Kanzlei P+P Pöllath + Partners im steuerberatenden Bereich der Abteilung Nachfolge und Vermögen in München tätig.
Bibliographische Angaben
- Autor: Alexander Jehlin
- 2013, 267 Seiten, 4 Abbildungen, Maße: 15,9 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428140796
- ISBN-13: 9783428140794
- Erscheinungsdatum: 27.08.2013
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