Entscheidungen

Junckerist zweifellos einer der interessantesten Spieler im europäischen Konzert. Alsdienstältester Regierungschef in der Europäischen Union verbindet erökonomische Kompetenz mit sozialer Verantwortung. Seine Auffassung von derRolle des Staates geht von der Dominanz des Politischen über rein ökonomischeProzesse aus. Vor allem aber seine Fähigkeit, zu empfinden, was die Wünsche undSehnsüchte einfacher Menschen sind, macht ihn in der Reihe ziemlich farblosereuropäischer Christdemokraten zu einer singulären Persönlichkeit. Kein Wunder,dass er immer wieder für herausragende Positionen in Europa in Erwägung gezogenwird. So war es keine Frage, dass wir alle, ob Christdemokraten oderSozialdemokraten, ihn bestürmten, im Jahr 2004 Präsident der EuropäischenKommission zu werden. Leider ohne Erfolg. Juncker war völlig unumstritten, lehnteaber verbindlich ab.

Dies warim Übrigen eines der sonderbarsten Verfahren der Kandidatensuche, die ich jeerlebt habe, und deshalb lohnt sich, meine ich, ein kleiner Exkurs. Klar war,dass Christdemokraten und Konservative über die Mehrheit im Europäischen Ratverfügten. Sie wollten einen der Ihren in das Amt bringen. Deshalb hatte ichein Jahr vor der Entscheidung mit Jacques Chirac gesprochen. Er war bereit, mitmir zusammen einen deutschen Kandidaten durchzusetzen. In dem Bewusstsein, dassdies nur jemand aus den Reihen der CDU/CSU seinkonnte, bat ich im Spätsommer 2003 den damaligen Vorstandsvorsitzenden derSiemens AG, Heinrich von Pierer, ein unauffälliges Abendessen mit mir und EdmundStoiber zu arrangieren.

DasTreffen fand am 10. Oktober 2003 im Privathaus der Pierers in Erlangen statt.Wir waren zu dritt. Bei einem guten Rotwein, den von Pierer ungeachtetfränkischer Sparsamkeit kredenzte und Stoiber entgegen seinem offiziellen Imagenicht verschmähte, besprachen wir die Lage. Ich schlug Stoiber vor, Präsidentder EU-Kommission zu werden, und erklärte ihm, Chirac sei einverstanden und dasÜbrige würde ja angesichts der konservativen Mehrheiten im Rat kein Problemsein. Da ich wusste, dass Stoiber mir gegenüber sehr misstrauisch war, empfahl ichihm - im Einvernehmen mit Jacques Chirac -, sich persönlich beim französischenPräsidenten von der Ernsthaftigkeit unserer gemeinsamen Verabredung zuüberzeugen.

Zu diesemGespräch kamen wir dann im November 2003 bei Jacques Chirac zusammen, derStoiber unsere Überlegung bestätigte. Beide erklärten wir ihm, dass er sichrasch zu entscheiden habe, damit im Falle seiner Zustimmung die Kandidaturoptimal vorbereitet werden könnte.

Monatelanghörte ich nichts von Edmund Stoiber, obwohl er mir zugesagt hatte, mich alsbaldüber seine Entscheidung zu unterrichten. Anfang März 2004 rief ich ihn inMünchen an. Ich erklärte ihm die Situation und wies ihn darauf hin, dass ichnun dringend ein definitives Ja oder Nein von ihm bräuchte, um im Verfahren derBesetzung dieser Position verhandlungsfähig zu bleiben, und das Gleiche geltefür Jacques Chirac. Dieser hatte mich gebeten, Stoiber zu einer Entscheidung zudrängen.

Das war aneinem Freitag, und er versprach, mir am Montag Bescheid zu geben. Was er auchtat. In diesem Telefongespräch lehnte er es ab, Kommissionspräsident zu werden,und begründete seine Entscheidung im Wesentlichen mit dem Hinweis darauf, seineCSU sei ohne ihn so gut wie verloren. Er könne aus Verantwortungfür seine Partei und für Bayern nicht nach Brüssel gehen.

Ich kannnicht beurteilen, was die CSU ohne Stoiber wert ist. Aber ich bezweifle, dass diessein entscheidendes Motiv war, wenn er auch möglicherweise selbst daranglaubte. Stoiber ist nach meinem Eindruck alles andere als der bayerische Löwe,der sich aufmacht, die deutsche Politik aufzumischen. Im Grunde seines Herzensscheint er mir ein vorsichtiger, wenn nicht ängstlicher Mensch zu sein, der jedeHerausforderung, von der er nicht weiß, ob er sie gewinnen kann, eher scheut.Und diese Siegesgewissheit hat er nur in Bayern - nicht in Berlin und schon garnicht in Brüssel. Ohne die vertrauten Machtstrukturen in seiner Staatskanzlei,sekundiert von einer Mehrheitsfraktion im Bayerischen Landtag und derVolkspartei CSU mit ihrer Dominanz über die gesellschaftlichenProzesse in den größten Teilen Bayerns, fühlt er sich Mächten ausgeliefert, dieer nicht kalkulieren kann. Dies und nichts anderes bestimmt die Mischung ausüberzogenem Anspruch und Angst vor der eigenen Courage. Präsident derEuropäischen Kommission wurde dann der konservative Portugiese José Manuel Barroso.

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