EPÜ- und PCT-Tabellen

- Mit umfangreichen und hochaktuellen Ausführungen zum Einheitspatent! -

Aus komplex, verzwickt und unübersichtlich wird einfach, kompakt und schnell.

Das EPÜ- und PCT-Tabellenbuch bietet eine übersichtliche Darstellung zu den patentrechtlich relevanten Verfahren im Rahmen des EPÜ und des PCT. Dabei ermöglicht die kompakte Tabellenstruktur einen übersichtlichen Zugriff auf die Rechtsnormen, anwendbare Fristen und Möglichkeiten zur Mängelbeseitigung als Rechtsketten.

Durch die Verwendung von separaten Kapiteln für die wesentlichen Verfahrenshandlungen wie das Erteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie das PCT-Anmelde- und Prüfungsverfahren kann der Nutzer schnell auf den gewünschten Vorgang zugreifen.

In einem speziellen Kapitel werden ausführlich die Verfahrensmöglichkeiten und Rahmenbedingungen des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (EU-Patent, EPV) und das Einheitspatentgericht (EPGÜ) behandelt.

Weitere Spezialkapitel zu Fristen, Prioritäten, Änderungsmöglichkeiten, mündliche Verhandlungen, Teilanmeldungen, Vertreterregelungen sowie zum materiellen Patentrecht runden die Anwendungsmöglichkeiten ab. Mit den Verweisen auf die für die jeweilige Verfahrenshandlung erforderlichen Gebühren erhält der Anmelder oder der Vertreter außerdem eine vollständige Kostenkontrolle. Ergänzende Information zu den Vorschriften zum laufenden Konto und zum automatischen Abbuchungsverfahren sowie einem Vergleich der entsprechenden Kosten im Rahmen des EPÜ und des PCT vervollständigen das Gebührenkapitel.

Neben einer Übersicht der Vertragsstaaten und Zuordnung zu verschiedenen internationalen Verträgen werden die afrikanischen überregionalen Patentorganisationen (ARIPO, OAPI) dargestellt. In einem gesonderten Kapitel wird das US-Patentrecht und dessen Verfahrenshandlungen vor dem USPTO dargestellt.