Handbuch der Schuldenbremsen der Schweiz

Das Ziel des staatlichen Haushaltsgleichgewichts als einem der zentralen Grundsätze der Haushaltsführung ist nicht erst im Nachgang zur Finanz- und Schuldenkrise in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Die Schuldenbremse des Bundes hat bereits vor ihrer gesetzlichen Anwendung im Jahr 2002 auf internationaler Ebene Beachtung gefunden und verschiedentlich eine Vorreiterrolle bei der Erarbeitung von Fiskalregeln übernommen. Auch die Kantone machen von der ihnen zukommenden Finanzautonomie rege Gebrauch, sodass insbesondere im letzten Jahrzehnt eine stetige Ausdifferenzierung teils beachtlich unterschiedlicher Regime der Insolvenzprävention zu beobachten ist.

Damit einher geht auch eine erhöhte Komplexität der Regeln, welche die stabilitätsorientierte Finanzpolitik und insbesondere deren effektive Durchsetzung vor neue Herausforderungen stellt. Das Handbuch analysiert zunächst die Problematik der Staatsverschuldung aus ökonomischer Perspektive. Anschliessend werden die geltenden Bestimmungen der Schuldenbremsen in Bund und Kantonen aus rechtswissenschaftlicher Sicht dargelegt und kommentiert, wobei im Sinne eines gesamtheitlichen Ansatzes auch deren Einbettung in das Finanzhaushaltsrecht berücksichtigt wird. Das Werk legt Zeugnis eines lebendigen Föderalismus ab und regt so zum Vergleich und zur Innovation an.