Heimat Österreich

Dazu muss man eines wissen: Die grüne Entwicklung folgt
einem Muster. Seit 1986 haben die Grünen eine grüne Stufe
nach der anderen erklommen:
• 1986, als sie die 4-Prozent-Hürde überwanden, mit
Freda Meissner-Blau in den Nationalrat einzogen und
mit Umweltschutz, Feminismus und Gewaltfreiheit
drei neue Themen ins Parlament brachten;
• knapp zehn Jahre später, als sie sich entschieden, mit
Alexander Van der Bellen von der alternativen Nischenpartei
zur Reformpartei innerhalb des „Systems"
zu werden, und damit auf rund acht Prozent aufstiegen;
• und dann Anfang 2003, als wir zu viert - Van der Bellen,
Petrovic, Voggenhuber und ich - in einem Erweiterten
Bundesvorstand Regierungsverhandlungen mit
der ÖVP durchsetzten und damit die Entscheidung für
das Regieren trafen - und schließlich statt im Bund in
Oberösterreich wenig später mit der ÖVP eine Regierung
bildeten.
Das waren die ersten drei Stufen und die ersten zwölf Prozent.
Jede dieser Etappen ist Teil der grünen Erfolgsgeschichte.


Die Regierungsbeteiligungen in Salzburg, Tirol, Kärnten,
Wien und Vorarlberg folgten. Viele glaubten, das ginge
einfach so weiter: Steiermark, Niederösterreich - und
dann die Bundesregierung in Wien.
Im Herbst 2015 war es wieder so weit. Die Wahlen in Wien
und Oberösterreich gingen verloren. Der schöne grüne
Film hatte plötzlich einen Riss bekommen. Die Grünen
standen vor der nächsten Stufe.
Wer wollte, konnte es sehen: Die politische Lage hatte sich
grundlegend geändert. Es ging plötzlich nicht mehr um
Umwelt und Menschenrechte. Es ging um Sicherheit und
Ausländer.
Protestwähler hatten Wechselwähler als wahlentscheidende
Gruppe abgelöst. Für die nächste Nationalratswahl war
damit klar: Wer die neuen Themen mit seinen Inhalten besetzt
und wer ihre Wähler überzeugt, der wird diese Richtungswahl
gewinnen.
Meinen Grünen hätte das eine große Öffnung zu genau
diesen wahlentscheidenden Gruppen abverlangt. Ab dem
Herbst 2015 versuchte ich sie davon zu überzeugen, zuerst
in internen, dann in öffentlichen Debatten.


Es war wie immer: Die einen warnten, was wir alles beim
Versuch, die nächste Stufe zu erklimmen, verlieren könnten.
Wir anderen sahen wieder einmal die Chance und
wollten es probieren. Aber diesmal fand die Öffnung nicht
statt.
Damit begann sich der politische Wind gegen die Grünen
zu drehen. Im Mai 2015 lagen wir in allen Umfragen bundesweit
bei 15 Prozent. Im Mai 2017 fanden wir uns bei
acht Prozent wieder. Fast die Hälfte unserer Wähler und
Wählerinnen hatte sich von uns abgewandt. Und neue hatten
wir keine gewonnen.
Dann kam Linz. Eine Rednerin nach der anderen appellierte
an die anwesenden Delegierten, den guten Weg gemeinsam
weiterzugehen. Ich plädierte für die Öffnung zu
den Menschen, die sich von unserem politischen System
abgewandt haben. Und verlor meine Wahl.
Der Kongress hat mir damit eine Entscheidung abgenommen.
Aber die zweite Entscheidung musste ich selbst treffen.
Sie war nicht schwer, aus zwei Gründen:
1. Die sieben Prozent, die die Grünen bereits vertrieben
haben, können ohne Änderung ihrer Politik von ihnen
selbst nicht zurückgeholt werden. Einige würden wohl
zum bewährten geringeren Übel greifen und SPÖ wählen.


Aber für viele andere gäbe es angesichts der Öffnung der
SPÖ zur FPÖ keine wählbare Alternative mehr.
2. Am Tag nach Linz begann meine Mailbox überzugehen.
Am Anfang waren es enttäuschte Grüne, aber im Laufe der
Woche kamen ganz andere dazu. „Wir wollen eine neue
Liste."
Dann rief mich mein Freund und Anwalt Alfred Noll an:
„Die Leute wollen es. Tritt an. Ich bin dabei!"
So ging es los.

 

©Ueberreuter Sachbuch