Kennzeichenschutz von Veranstaltungen

Veranstaltungen aus dem sportlichen, kulturellen und geschäftlichen Bereich haben sich zu komplexen und facettenreichen Gebilden entwickelt. Ihre Durchführung und Finanzierung setzt die Erbringung verschiedenartiger Leistungen von Seiten unterschiedlicher Parteien voraus. Der Kennzeichenschutz nimmt in den Marketingstrategien und Schutzprogrammen der Veranstalter – namentlich der großen Sportverbände – eine zentrale Rolle ein. Besonders anschaulich wurde die allgemeine Thematik der Reichweite des Kennzeichenschutzes für Großveranstaltungen am Beispiel der Auseinandersetzungen zwischen der FIFA und dem Unternehmen Ferrero anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaften 2006 und 2010.

Wer darf wann und auf welche Weise von öffentlich stattfindenden Ereignissen profitieren? Welche Rechte stehen dem Veranstalter exklusiv für die Vermarktung zu? Das vorliegende Werk widmet sich der Analyse von Möglichkeiten und Ausmaß des kennzeichenrechtlichen Schutzes für Veranstaltungen. Im Zentrum steht die funktionelle Analyse, wie sich das Phänomen der Veranstaltungsbezeichnungen in die Dogmatik des Kennzeichenrechts einfügen lässt.

Ausgangspunkt ist die Untersuchung der ökonomischen Grundlagen der Vermarktung von Veranstaltungen. Im Mittelpunkt steht die Rolle des Kennzeichenschutzes im Rahmen von Sponsoring und Merchandising. Traditionelle ökonomische Erklärungsmodelle des Markenrechts werden anhand der Wirkungsweise des Imagetransfers im Zusammenhang mit Veranstaltungen überprüft. Die Fallpraxis zum Kennzeichenschutz für Veranstaltungen wird problemorientiert umfassend ausgewertet und systematisiert. Zugleich entwickelt die Arbeit – mit Blick auf zukünftige Fälle – eine Systematik zur Einordnung typischer Veranstaltungsbezeichnungen in Beziehung zu den regelmäßig beanspruchten Produkten. Die kritische Bestandsaufnahme der Rechtsprechung fungiert als Fundament zur vertiefenden Analyse der zentralen markenrechtlichen Schutzhindernisse der fehlendenkonkreten Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses. Mittels funktioneller Überlegungen wird überprüft, ob die spezifischen Besonderheiten der Vermarktung von Veranstaltungen eine Öffnung und Erweiterung des markenrechtlichen Gegenstands und Schutzumfangs oder sogar einen sondergesetzlichen Schutz für Veranstaltungsbezeichnungen – auf nationaler und internationaler Ebene – rechtfertigen können.

Im Rahmen der sich fortentwickelnden Diskussion soll das vorliegende Werk der Versachlichung dienen und praktische wie rechtlich konsistente Lösungsansätze für die Beurteilung von Veranstaltungskennzeichen aufzeigen. Gleichermaßen leistet die Arbeit einen Beitrag zu grundlegenden Fragen des Kennzeichenrechts, auf die in den bisherigen Erörterungen zu diesem Themenumfeld allenfalls in Ansätzen Antworten gefunden wurden.

Aus den Besprechungen:
"Das Werk entspricht hohen wissenschaftlichen Ansprüchen und eignet sich zugleich für den Praktiker, nicht zuletzt, da es zu fast allen sich aufwerfenden Fragen die ergangene und vielfach inkonsistente Rechtsprechung, aber auch die tatsächlichen und denkbaren Gegenansichten und Gegenargumente darstellt und systematisiert."
Dr. Maximilian Schenk , Rechtsanwalt, Berlin, in: GRUR 10/11

"Insgesamt eine Abhandlung, die einen wichtigen Beitrag zur Diskussion rund um die Frage der Schutzfähigkeit von Veranstaltungsbezeichnungen darstellt. Sicherlich ist das Werk für Spruchkörper und Anwälte des gewerblichen Rechtsschutzes, die in diesem Bereich tätig sind oder werden können, ein absolutes Muss – die nächste WM kommt bestimmt."

Vorsitzender Richter am BPatG Georg Fuchs-Wissemann , München, in: Mitteilungen 7-8/11