Kosten-Nutzen-Bewertungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

1. Einleitung

Die Diskussion um Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der GKV - Thesen zur derzeitigen Verwendung von Kosten-Nutzen-Bewertungen - Gang der Untersuchung

2. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung ( 35b SGB V)

Zugangs- und Preisregulierung für Arzneimittel - Prozedurale und materielle Fragen der Kosten-Nutzen-Bewertung - Rechtsfolgen der Kosten-Nutzen-Bewertungen des IQWiG - Veränderungen des Wirkungsbereichs von Wirtschaftlichkeitserwägungen (Zwischenergebnis)

3. Das Wirtschaftlichkeitsgebot als Anwendungsfeld von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Wirtschaftlichkeit als Grundprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung - Rechtsprechungsanalyse zum Anwendungsbereich von Wirtschaftlichkeitserwägungen - Relativer oder absoluter Nutzenvorrang (Minimal- oder Maximalprinzip) - Kosten-Nutzen-Bewertungen als Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgebots - Präzisierung des Kriteriums »Vergleichbarkeit« des Nutzens - »Juristische« und »ökonomische« Kosten-Nutzen-Bewertungen

4. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einflusses von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Ausweitung der Leistungspflicht der GKV durch den »Nikolaus-Beschluss« - Weiterentwicklung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005 - Umsetzung dieser Rechtsprechungslinie durch die Sozialgerichte - Anwendbarkeit der Grundsätze des »Nikolaus-Beschlusses« auf Arzneimittel - Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in 2 Abs. 1a SGB V - Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Durchführbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen

5. Legitimation institutionalisierter Sachverständigenbeteiligung - Zur Übertragbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen an das IQWiG

6. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung - Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Laura Münkler studierte von 2004 bis 2009 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach der ersten juristischen Prüfung arbeitete sie dort bis September 2012 als wissenschaftliche Mitarbeiterin von Prof. Dr. Volker Neumann. Im November 2011 legte sie die zweite juristische Staatsprüfung ab. Seit Oktober 2012 ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Lehrstuhl von Prof. Dr. Jens Kersten tätig, wo sie im Mai 2014 mit der Arbeit »Kosten-Nutzen-Bewertungen in der gesetzlichen Krankenversicherung« promoviert wurde.

»Die Lektüre von Laura Münklers rundherum gelungener Studie ist allen zu empfehlen, die verstehen wollen, was es mit Kosten-Nutzen-Bewertungen im Gesundheitsrecht auf sich hat; welchen öffentlich-rechtlichen Anforderungen die administrative Steuerung durch Wissen genügen muss; wie innovativ die Wissenschaft vom öffentlichen Recht sein kann, wenn sie - an den drängenden Problemen der Zeit interessiert - eingreifend, vorgreifend denkt.« Prof. Dr. Stephan Rixen, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2015

»Das Buch eignet sich für Ausbildungszwecke im Bereich Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften, Sozialwissenschaften und Politikwissenschaften. Auch der 'gestandene' Praktiker käme ebenfalls auf seine Kosten, in die interdisziplinäre Betrachtungsweise der 'Kosten-Nutzen-Analysen' und des 'Wirtschaftlichkeitsgebots' einzutauchen.« Olaf Jansen, in: Das Gesundheitswesen, 10/2015