Recht für Radfahrer

EinleitungRadfahren wird immer populärer - im alltäglichen Berufsverkehr und auch in der Freizeit. Radfahren ist auch vernünftig: einfach, bequem, schnell, obendrein preiswert und gesund. Radfahren ist alltäglich und ungefährlich.Radfahrerinnen und Radfahrer unterliegen Regeln insbesondere Verkehrsregeln , weil sie allesamt keine Robinsons auf der Insel sind. Solche Regeln sind im zwischenmenschlichen Miteinander und insbesondere in dichtem Verkehr unumgänglich. Zum allergrößten Teil sind sie rechtlicher Natur. Sie sollen das Miteinander erleichtern und vor Verkehrsunfällen schützen.Einige Rechtsregeln sind antiquiert und wirken sich als Schikane für Radfahrer aus. Aber weder die Rechtsregeln selber noch die ergangene Rechtsprechung und die juristische Literatur sind durchweg fahrradfahrerfeindlich. Helldrivern auf Stahlrössern werden jedoch Schranken gesetzt. Schikaniert wird der rechtstreue Radfahrer mehr von den realen Verhältnissen auf der Straße als von der Rechtsordnung.So sind es etwa Tiefbauämter und Ordnungsämter, die den Radverkehr auf Pseudo-Radwege verlagern, die man zu Lasten der früheren Gehwege angelegt hat. Tiefbauämter muten Radfahrern halsbrecherische Slalomfahrten um Poller, Bushaltestellen und reichlich verteiltes "Straßenmobiliar" und krass untermaßige Radwege zu und erzwingen mit skurrilen Radwegeführungen Umwege. Das Tiefbauamt ist es, das bei neu gebauten Radwegen oft erst gar keine Bauabnahme durchführt, sodass Radfahrer schon am Tage der Eröffnung baufällige Buckelpisten hinnehmen müssen. Die Straßenverkehrsbehörden unterlassen jahrzehntelang die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen der Radwege mit der ausdrücklichen Begründung, dergleichen könne man nicht leisten. Tiefbauämter und Ordnungsämter machen auch übelste Radwege entgegen dem geltenden Recht benutzungspflichtig, weil dem Sachbearbeiter der zuständigen Behörde das aus einem Bauchgefühl heraus entgegen jahrzehntelanger Unfallforschung sicherer erscheint als die Einhaltung des

InhaltAbkürzungsverzeichnis 9Einleitung 11Wie funktioniert Recht? 16A. Verkehrsregeln 19Grundregeln ( 1 StVO) 19Straßenbenutzung ( 2 StVO) 20Fahrbahnbenutzung und Rechtsfahrgebot 20Einordnungsspuren 26Hintereinander fahren 27Radwegebenutzungspflicht 29Kinder als Radfahrer 36Geschwindigkeit ( 3 StVO) 38Abstand ( 4 StVO) 42Überholen ( 5 StVO) 42Rechts überholen ( 5 Abs. 8 StVO) 47Überholen ermöglichen 49Überholverbot 49Fahrtrichtungsanzeige ( 5 Abs. 4a StVO) 49Vorbeifahren ( 6 StVO) 50Vorfahrt ( 8 StVO) 51Abbiegen, Wenden ( 9 StVO) 56Einfahren und Anfahren ( 10 StVO) 62Besondere Verkehrslagen ( 11 StVO) 64Halten und Parken ( 12 StVO) 65Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit ( 13 StVO) 69Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen ( 14 StVO) 70Warnzeichen ( 16 StVO) 71Beleuchtung ( 17 StVO) 71Autobahnen und Kraftfahrstraßen ( 18 StVO) 72Bahnübergänge ( 19 StVO) 72Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse ( 20 StVO) 73Personenbeförderung ( 21 StVO und Personenbeförderungsgesetz) 74StVO 74Personenbeförderungsgesetz 76Ladung ( 22 StVO) 76Sonstige Pflichten ( 23 StVO) 77Besondere Fortbewegungsmittel ( 24 StVO) 80Fußgänger ( 25 StVO) 81Fußgängerüberwege ( 26 StVO) 82Verbände ( 27 StVO) 83Tiere ( 28 StVO) 83Übermäßige Straßenbenutzung ( 29 StVO) 84Sport und Spiel ( 31 StVO) 84Verkehrshindernisse ( 32 StVO) 86Unfall ( 34 StVO) 86Sonderrechte ( 35 StVO) 87Wechsellichtzeichen und Dauerlichtzeichen ( 37 StVO) 88Blaues Blinklicht ( 38 StVO) 93Verkehrszeichen ( 39 StVO) 93Gefahrzeichen ( 40 StVO) 94Vorschriftszeichen ( 41 StVO) 95"Vorfahrt gewähren" mit Zusatzschild "Radverkehr kreuzen" 95Einbahnstraßen 95Sonderwege 98Verkehrsverbote und Streckenverbote 105Richtzeichen ( 42 StVO) 106Verkehrseinrichtungen ( 43 StVO) 109Anordnung von Verkehrszeichen und -einrichtungen ( 45 StVO) 110Ausnahmegenehmigungen ( 46 StVO) 113Ordnungswidrigkeiten ( 49 StVO) 114Sonderregelung für die Insel Helgoland ( 50 StVO) 114B. Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Verkehr 117Eignungsvorschriften

Dr. Dietmar Kettler ist Rechtsanwalt in Kiel und seit Jahren als Kenner der Materie ausgewiesen. Er versteht es, die praktisch wichtigen Rechtsfragen lebendig zu erörtern und abgewogen zu beantworten.