Vektorstruktur im EPÜ

Seit bald fünfzig Jahren sucht das europäische Patentrecht nach dem Inhalt, und kann ihn nicht finden; er bleibt rational nicht fassbar, ein Geheimnis, ein Rätsel. Obwohl der Inhalt unentwegt verwendet wird, verwendet werden muss aus sprachlichen Gründen. Da der Praktiker die immaterielle Qualität ohne Inhaltsbegriff erkennt, erkennen muss, geht die Praxis der Theorie weit voraus. Denn die gegenständliche Quantität kann nur von der inhaltlichen Qualität bestimmt werden.

Mit dem Fehlen des Inhaltsbegriffs fehlt die konstitutive immaterielle Größe, die nicht nur den Patentanspruch, sondern das Patentrecht überhaupt begründet. So öffnet sich eine fatale Lücke, die zu überbrücken und zu umgehen hohen Aufwand nach sich zieht. Das Buch schließt diese Lücke durch den konstitutiven Inhaltsbegriff und präsentiert im Vektordiagramm eine Gesamtsicht auf die Größenbedingungen des Patentanspruchs.

a) Immaterielle Qualität und materielle Quantität im Patentanspruch
DieBezeichnung des Ausgangsgegenstands (G1) im Patentanspruch bestimmt eine immaterielle geringe allgemeine Qualität (iG1) und eine materielle große Quantität (eG1).Das spezifizierende technische Merkmal (m) weist eine positive Qualitäts- (im) und eine negative Quantitätskomponente (em) auf.Das technische Merkmal vergrößert die immaterielle Qualität (iG1) des im Patentanspruch bezeichneten Gegenstands, seinen Inhalt. Damit verringert es zugleich die materielle Quantität dessen Gegenstandsbereichs (eG1). Der resultierende Gegenstand G (n Merkmale) hat allgemein die Komponenten iG=iG1+SUMim(1..n); eG=eG1+ SUMem(1..n). Für den Gegenstand vor der Kennzeichnung C (c Merkmale) gilt iC=iG1+ SUMim(1..c); eC=eG1+ SUMem(1..c). Neuheit und erfinderische Tätigkeit werden an immateriell qualitativen und materiell quantitativen Größenänderungen in Bezug auf den Stand der Technik gemessen. Das Verhältnis «größer/gleich/kleiner» kann qualitativ und quantitativ als Quotient numerisch bestimmt werden.Diese Grundsätze