Verfassungsprozessrecht

Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV 1. Teil: Gerichtsverfassung und allgemeine Verfahrensregeln A. Einführung 2 I. Rechtsgrundlagen 2 1. Vorgaben des Grundgesetzes selbst 2 2. Gesetz über das Bundesverfassungsgericht 3 3. Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts 4 II. Hilfsmittel 4 1. Rechtsprechung des BVerfG 4 2. Schrifttum zum Verfassungsprozessrecht 5 III. Geschichte der Verfassungsgerichtsbarkeit 6 IV. Bedeutung der Verfassungsgerichtsbarkeit 7 B. Gerichtsverfassung 9 I. Grundgesetzliche Anforderungen9 II. Gesetzliche Ausformung der Gerichtsverfassung 10 1. BVerfG als Ganzes 10 2. Zwei Senate 10 3. Kammern 12 4. Beschwerdekammer 12 5. Plenum 12 6. Weitere besondere Organteile des BVerfG 13 7. Richter des BVerfG 13 a) Bestellung der Richter 14 b) Beendigung des Richteramtes15 c) Persönliche Rechtsstellung der Richter 16 C. Allgemeine Verfahrensregeln 17 I. Lückenhaftigkeit des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes17 II. Ausschluss und Ablehnung von Richtern 17 1. Ausschluss eines Richters 18 2. Ablehnung eines Richters 19 III. Beteiligte 19 IV. Einleitung und Fortgang des Verfahrens - Verfahrenshindernisse 20 V. Verfahrensgrundsätze 21 1. Mündlichkeit und Öffentlichkeit 21 2. Verfügungsgrundsatz 22 3. Untersuchungsgrundsatz 22 VI. Entscheidungen 23 VII. Kosten 25 D. Sachentscheidungsvoraussetzungen im Überblick 26 I. Bedeutung der Sachentscheidungsvoraussetzungen 26 II. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen 28 1. Eröffnung des "Rechtswegs" 28 2. Anstoß zu dem Verfahren 29 3. Ordnungsgemäßer verfahrenseinleitender Antrag 29 4. Keine Rechtshängigkeit derselben Sache 30 5. Keine entgegenstehende Rechtskraft 30 6. Rechtsschutzbedürfnis 30 2. Teil: Einzelne Verfahrensarten des BVerfG Zur Systematik der Verfahrensarten 34 A. Abstrakte Normenkontrolle 37 I. Rechtsgrundlagen, Funktion und praktische Bedeutung 37 II. Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen 38 1. Antragsberechtigung 38 a) Traditionelle Variante 38 b) Neue Variante 38 2. Antragsgrund 39 a)

Professor Dr. Michael Sachs lehrt Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität zu Köln.

Aus: Studium Buchmagazin für Studierende, SS 08, Ausgabe 82
Während sich ausgebildete Juristen nur selten mit dem Verfassungsprozessrecht beschäftigen müssen, wird man als Student möglicherweise häufiger damit konfrontiert. [...] In der Regel reichen jedoch Grundkenntnisse aus, [...]. Wer sich diese Grundlagen schnell und effizient erarbeiten möchte, sollte zu diesem Buch des Kölner Juraprofessors Sach greifen. Der Autor beschränkt sich auf das, was man als Student von diesem Verfahrenssrecht wissen muss, und setzt die Schwerpunkte entsprechend. Sehr hilfreich auch die Kontrollfragen mit denen man seinen Lernerfolg überprüfen kann und die am Ende des Buches beantwortet werden kann.