Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung.
Zur Reichweite der staatlichen Sicherheitsgarantie und den Grenzen ihrer wirtschaftlichen Ausnutzung.. Dissertationsschrift
Öffentlich alimentierte, insgesamt aber als überwiegend privatnützig bewertete obligatorische Polizeigroßeinsätze zum Schutze kommerzieller Veranstaltungen polarisieren. Obwohl seit Jahrzehnten Innenministerkonferenzen, Polizeigewerkschaften und...
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Produktinformationen zu „Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung. “
Öffentlich alimentierte, insgesamt aber als überwiegend privatnützig bewertete obligatorische Polizeigroßeinsätze zum Schutze kommerzieller Veranstaltungen polarisieren. Obwohl seit Jahrzehnten Innenministerkonferenzen, Polizeigewerkschaften und Interessenvertreter der Steuerzahler den Rückgriff auf markige rechtliche Hypothesen ebenso wenig scheuen wie in umgekehrter Richtung die Fußball-Lobby, scheint das Problem in rechtlicher Hinsicht weder in der Tiefe noch in der Breite hinreichend erörtert.
Klappentext zu „Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung. “
Die Untersuchung nimmt sich des seit Jahrzehnten aktuellen wie umstrittenen Themas der für Einzelne wirtschaftlich vorteilhaften, gar essentiellen, den Fiskus hingegen stark belastenden Gefahrenabwehr zur Sicherung kommerzieller Großveranstaltungen an. Es wird nachgewiesen, dass ein Teil bislang hoheitlich besorgter Aufgaben der Sache nach "polizeifremd" ist. Die sich für die übrigen Bereiche bietende Option der Kostenprivatisierung ist, obwohl Großveranstalter zu den polizeirechtlichen Störern rechnen, nicht mit dem vorhandenen Regressinstrumentarium zu erreichen. Allerdings ließen sich, aus Gründen der Abgabengerechtigkeit gar geboten, entsprechende Kostentatbestände normieren. Die Untersuchung hinterfragt Grund und Grenzen genuin staatlicher Sicherheitsleistung und ordnet das Rechtsproblem im Spannungsfeld von unbedingter Leistungspflicht, Kostenprovokation und Sondernutzen ein. Zuletzt werden konkrete Lösungsvorschläge angeboten, die auch Praxisproblemen Rechnung tragen sollen.
Inhaltsverzeichnis zu „Wirtschaftlich vorteilhafte Gefahrenverursachung. “
Einführung und ProblemaufrissEinführung - Das Problem der Polizeieinsätze anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen
Erster Teil: Zur Privatisierung von Polizeiaufgaben anlässlich kommerzieller Großveranstaltungen
Einleitung - Entstaatlichung und Ausgliederung als Phänomene auch des Sicherheitsrechts? - Großveranstaltungen als sicherheitsrechtliche und zugleich originär polizeiliche Herausforderungen? - Zusammenfassung
Zweiter Teil: Rechtliche Möglichkeiten zur Begründung und Übertragung von Finanzierungsverantwortung auf den Veranstalter
Sicherheitsrechtliche Grundversorgung - Der Großveranstalter in der Systematik polizeirechtlicher
Verantwortlichkeit - Gebührenverträglichkeit veranstaltungssichernder Polizeitätigkeit - Alternative Instrumentarien der Polizeikostenumlegung - Ergebnis zu den Möglichkeiten der Kostenerhebung für die polizeiliche Absicherung kommerzieller Großveranstaltungen
Schlussbetrachtung
Erkenntnisse undSchwierigkeiten der Untersuchung - Zusammenfassung der Ergebnisse - Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Bibliographische Angaben
- Autor: Hannes Beutel
- 2014, 355 Seiten, Maße: 15,6 x 23,3 cm, Kartoniert (TB), Deutsch
- Verlag: Duncker & Humblot
- ISBN-10: 3428143302
- ISBN-13: 9783428143306
- Erscheinungsdatum: 16.07.2014
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