Agenda 2010 - Kann der Sozialstaat durch Umbau wieder funktionsfähig werden? (ePub)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,7, Technische Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig (Inst. für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Der bundesdeutsche Sozialstaat, einstmals weltweit Vorzeigemodell, ist in die Jahre gekommen und hat aufgehört, wie einst zu funktionieren. Und dies nicht erst seit gestern.
Das Sozialversicherungssystem steckt durch seine Erwerbsarbeitszentriertheit bei einer heutigen Zahl von mittlerweile etwa 5 Millionen offiziell gemeldeten Arbeitslosen seit einigen Jahren in einer schweren Krise. Somit steht auch der Sozialstaat per se seit einiger Zeit in der Kritik, der, so behaupten heute allen voran zahlreiche Ökonomen, durch die Expansion sozialer Leistungen kaum mehr zu finanzieren sei. Als "Produzent" hoher Lohnnebenkosten machen sie ihn auch dafür verantwortlich, dass es auf dem Arbeitsmarkt nicht vorangeht. Der Sozialstaat, einst selbst Reformsystem, musste, nachdem er in eine Krisenlage geraten war, reformiert werden. Mit der "Agenda 2010" hat die Bundesregierung vor zwei Jahren ein entsprechendes Instrument hierzu vorgestellt. Viele der darin enthaltenen Reformvorhaben sind bis heute teilweise oder bereits vollständig umgesetzt worden. In seiner Regierungserklärung vom 14.3.2003 stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder nach einem seit 2000 andauernden Diskussionsprozess ein kompaktes, in sich geschlossenes Reformpaket vor, das inhaltlich darauf abzielte, Probleme, die sich im Laufe der Jahre und Jahrzehnte im wirtschafts- und sozialpolitischen System Deutschlands entwickelt hatten, aufzudecken, zu benennen und Lösungswege in einzelnen Reformschritten durch Änderungen der institutionellen Verhältnisse, wie sie in Verordnungen und Gesetzen festgelegt sind, aufzuzeigen. Dieses Reformpaket bezeichnete er selbst als Agenda 2010 und erklärte ihren Inhalt wie folgt:
Sie ist unser Programm zur umfassenden Modernisierung und Erneuerung unseres Landes. Sie bedeutet die größte Sozialreform in der Geschichte unseres Landes.

Der Begriff "Agenda" heißt übersetzt: "was zu tun ist". Was getan werden mußte, stand zu jenem Zeitpunkt für die Bundesregierung eindeutig fest: Es sollte zu einer mittelfristigen Verbesserung auf allen "Zukunftsfeldern" kommen. Das bestehende Sozialsystem sollte von seiner eingeschränkten Funktionsfähigkeit durch Umbau im Sinne einer Anpassung an die wirtschaftlich- gesellschaftlichen Bedingungen, in ein neues funktionstüchtiges System transformiert werden. Die zeitliche Befristung für die vollständige Umsetzung des Reformprogramms konkretisiert sich in der Jahreszahl 2010.