Aktuelle Tendenzen der schwedischen Neutralitätspolitik (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Sonstiges, Note: 2,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Beitritt zur Europäischen Union (EU) im Jahr 1995 veränderte die schwedische Regierung die Auslegung der Neutralitätspolitik, die der schwedischen Bevölkerung bis dahin fast 200 Jahre Frieden und Wohlstand gesichert hatte. Zwar handelt es sich bei der EU um kein militärisches Bündnis, dennoch schränkt sie durch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP) die Souveränität auch nachfolgender schwedischer Regierungen ein.

Doch schon in den Jahrzehnten vor dem EU-Beitritt passte Schweden die Auslegung und Interpretation der Neutralitätspolitik an die zeitlichen Umstände und Gegebenheiten an. Die Schweden selbst halten sich nach wie vor für einen neutralen Staat, obwohl besonders in den Jahren nach dem Kalten Krieg die Zusammenarbeit, beispielsweise mit der North Atlantic Treaty Organisation (NATO), stetig ausgebaut wurde und noch weiter verstärkt wird. So engagiert sich Schweden innerhalb des Partnership for Peace (PfP) Programm, der Kosovo Force (KFOR) und der International Security Assistance Force (ISAF), was während der im Kalten Krieg betriebenen Neutralitätspolitik undenkbar gewesen wäre. Kann Schweden also weiterhin als neutral gelten, obwohl es international zunehmend an militärischen Einsätzen beteiligt ist?

Das Konzept der Sicherheits- und Außenpolitik Schwedens zur Zeit des Kalten Krieges war darauf ausgerichtet, eine drohende Invasion selbstständig abwehren zu können. Um dies zu gewährleisten, war der Aufbau einer technologisch und international konkurrenzfähigen Waffen- und Rüstungsindustrie eine Voraussetzung. Seit den 1990er Jahren änderte sich diese Verteidigungsstrategie radikal und das schwedische Militär richtete sich zunehmend auf Internationale Friedensmissionen und Anti-Terror Missionen aus. Damit brach für die zunehmend privatisierte Rüstungsindustrie ein Großabnehmer weg. In Folge dessen richtete sich die Produktion der in Schweden ansässigen Unternehmen zunehmend auf den Export von Rüstungsgütern aus. Doch ist es mit der Neutralität eines Staates vereinbar, große Mengen an technologisch hoch entwickeltem Kriegsmaterial zu exportieren, ohne damit international Position zu beziehen?