Angriff oder Erneuerung? Die Bedeutung der Alternative für Deutschland für die liberale Demokratie (PDF)

Essay aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: "Die Partei schwankt zwischen FDP und NPD." Mit diesem Satz über die Alternative für Deutschland zitierte das Handelsblatt am Beginn des Jahres Bernd Riexinger. Das zugegeben etwas provokante Zitat des Fraktionschefs der Linken im Bundestag umreißt ziemlich gut zwei Fragen, welche die Gesellschaft in Bezug auf die AfD seit ihrer Gründung beschäftigen. Erstens: Was genau will die Alternative für Deutschland? Und zweitens: Ist sie eine Gefahr oder doch eine erneuernde Bereicherung für die Demokratie im Allgemeinen und unsere liberale Demokratie im Speziellen?

Fakt ist: Von der Alternativen als schnöde Ein-Themen-Partei zu reden, die lediglich der D-Mark nachtrauert, greift mittlerweile zu kurz. Nach ihrer Gründung mutierte die Partei zu einem Sammelbecken unterschiedlichster Strömungen. Bei Wahlen klaut sie von allen Parteien Stammwähler, am meisten betroffen waren in Thüringen und Brandenburg - recht paradox - CDU und die Linke, also die Außenränder der Parteien. Die Varianz ihrer politischen Forderungen ist in der Tat beachtlich. Dabei ist die Partei anscheinend noch in der Findungsphase, das zeigt nicht zuletzt der Richtungsstreit am Bremer Parteitag. Ein Bundesprogramm gibt es noch nicht, lediglich einen Leitfaden. Parteimitglieder, Journalisten und Politologen suchen noch nach dem richtigen Etikett für die Partei.

Weil sich die beiden oben erwähnten Fragen einander bedingen, sollen sie in diesem Essay auch zusammen behandelt werden. Die Frage nach den Forderungen der Alternative soll mit einem exemplarischen Blick in den Bundesleitfaden sowie die Wahlprogramme aus Sachsen und Hamburg erfolgen. Wo ist die AfD liberal, konservativ oder gar rechtspopulistisch? Wo ein Gewinn oder eine Bedrohung für die liberale Demokratie? Dazu kommen Aussagen bekannter AfD-ler. Doch ganz am Anfang steht natürlich die Frage: Was ist eigentlich eine liberale Demokratie?