Anspruch, Titel und Vollstreckung im internationalen Rechtsverkehr (PDF)

Sind bei der Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines ausländischen Titels noch Einwendungen gegen den titulierten Anspruch zulässig? Wenn ja, so stellen sich eine Reihe von Folgefragen: Welche Gerichte sind international zuständig? In welchem Verfahren sind solche Einwände geltend zu machen? Wie bestimmt sich das anwendbare Recht? Welchem Statut unterliegen Rechtskraft und Präklusionswirkung? Und ist zwischen verschiedenen Arten von Titeln - Urteil, vollstreckbarer Vergleich, vollstreckbare Urkunde, Schiedsspruch - zu differenzieren? Andreas Nelle untersucht diese Fragen für das deutsche Recht und das europäische Zivilprozeßrecht sowie rechtsvergleichend für das englische, französische, schweizerische und U.S-amerikanische Recht. Dabei zeigt sich, daß die der Praxis entnommene Problemstellung grundsätzliche Fragen zum Stellenwert des Titels als formalem Instrument im internationalen Rechtsverkehr aufwirft. Auf der Grundlage der Rechtsvergleichung entwickelt Andreas Nelle sechs Kernthesen und eine Fülle von Einzellösungen. Diese zielen darauf ab, eine erhöhte und den Gegebenheiten des heutigen internationalen Wirtschaftsverkehrs angemessene Integration verschiedener Verfahrenssysteme unter Beachtung ihrer jeweiligen Eigenheiten zu erzielen. Es wird deutlich, daß einige Grundannahmen, die noch auf die Praxis des Reichsgerichts zum deutschen Exequaturverfahren zurückgehen, korrigiert werden müssen. Andreas Nelle ebnet nicht nur den Weg zu einer angemesseneren Behandlung von Einwänden gegen ausländische Titel, sondern auch zu einer verbesserten, aber nicht schrankenlosen internationalen Fungibilität vollstreckbarer Titel.

ist Privatdozent und Rechtsanwalt in Berlin.