Arbeitsvertragliche Freistellungsklauseln. Arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen (ePub)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, DIPLOMA Fachhochschule Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach erfolgter Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist die Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit in der Praxis weit verbreitet. Ob und unter welchen Voraussetzungen besonders arbeitsvertragliche Freistellungsklauseln zulässig sind, ist jedoch höchst umstritten. Diese Arbeit bietet eine vertiefende Darstellung der Zulässigkeit und Gestaltungsmöglichkeiten einer Freistellung. Sie vermittelt einen fundierten Überblick über die mit einer Freistellung verbundenen arbeitsvertraglichen und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen. Den in der Praxis weit verbreiteten und äußerst umstrittenen formularmäßigen Freistellungsklauseln wird unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Rechtsauffassungen in der Rechtsprechung und Literatur besonders Rechnung getragen.

Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen einer Freistellung werden insbesondere mit Blick auf das Schicksal von Vergütung, Dienstwagenregelung, Wettbewerbsverbot, Nebenverdienst, Urlaub und Ausgleich von Zeitguthaben beleuchtet. Ob für den Arbeitnehmer während der Freistellung Versicherungsschutz in der Sozialversicherung besteht oder nicht, ist Schwerpunkt der Darstellung der sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen. Ergänzend wird ein kurzer Einblick zu Melde- und Hinweisepflichten sowie einer möglichen Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe gegeben.