Der Weltbühneprozess. Rechtsgeschichtliche Betrachtung des Strafverfahrens gegen Carl von Ossietzky und Walter Kreiser (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 17,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der sogenannte "Weltbühneprozess" bezeichnet das Strafverfahren, das zur Verurteilung des linksliberalen Publizisten und späteren Friedensnobelpreisträgers Carl von Ossietzky und des Luftfahrtexperten Walter Kreiser durch den IV. Strafsenat des Reichsgerichts am 23.11.1931 führte. Vorgeworfen wurde ihnen der Verrat militärischer Geheimnisse im Rahmen eines Aufsatzes, der von Walter Kreiser verfasst und durch Ossietzky als Herausgeber und Schriftleiter der Wochenschrift "Weltbühne" eröffentlicht wurde. Das Verfahren gilt wegen der Rolle von Ossietzkys im damaligen öffentlichen Leben und wegen seiner Funktion als Symbolfigur im Kampf für Frieden und Demokratie als eines der bedeutendsten Strafverfahren im Deutschland des 20. Jahrhunderts. Der Schriftsteller Thomas Mann bezeichnete ihn als Mann des "Principiis obsta", der sich den Anfängen des Nationalsozialismus zu einer Zeit entgegenstellte, zu der die Deutsche Republik noch gar nicht realisiert hatte, worauf sie zusteuerte. Der gesamte Prozess fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und auch das Urteil wurde zu Zeiten der Weimarer Republik nie veröffentlicht. Der Originaltext des Urteils ging im Zweiten Weltkrieg verloren, sodass sich lediglich eine Abschrift im politischen Archiv des Auswärtigen Amtes befindet.

Diese Arbeit soll zunächst die "Tat" Carl von Ossietzkys und Walter Kreisers in den historischen Kontext einbetten. Sodann soll beleuchtet werden, wie das Reichsgericht die einzelnen Umstände in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht bewertete und welche Rechtsansichten es hierbei vertrat. Dabei soll im Vordergrund stehen, wie stichhaltig die Argumentation des Gerichts auch mit Blick auf die damalige Rechtslage ist, und ob gegebenenfalls eine Rechtsbeugung durch das Reichsgericht feststellbar ist. Anschließend sollen einerseits die weitere Entwicklung des Falls Ossietzky und das gescheiterte Wiederaufnahmeverfahren behandelt werden, das die Tochter von Ossietzkys in den 1990er Jahren anstrengte. Sodann soll andererseits die Entwicklung des Landesverrats im Strafrecht der Bundesrepublik Deutschlands dargestellt werden. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, ob eine Wiederholung des Falls Ossietzky in der BRD denkbar ist.