Die Rechtswahl in Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen Bd.Band 2288 (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 15 von 18 (Jura), Eberhard-Karls-Universität Tübingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Viele Verträge im internationalen Verkehr enthalten in ihren AGB eine Rechtswahl. Im Ausgangspunkt ist das nicht sonderlich problematisch. Probleme entstehen aber insbesondere dann, wenn beide AGB unterschiedliche Rechtswahlen treffen oder wenn die AGB gegenüber Verbrauchern verwendet werden. Die Fragen, die sich dabei schon im nationalen Recht stellen, treten hier auf der vorgelagerten Stufe der Rechtswahl auf, sodass zunächst zu fragen ist, welches Recht auf die Rechtswahl anwendbar ist. Hier ist das Zusammenspiel der verschiedenen Rechte in Bezug auf AGB allgemein, sowie auf Rechtswahlen zu beachten.

Obwohl sich die genannten Probleme häufig stellen, gibt es dazu nahezu keine Rechtsprechung und auch kaum Literatur. Die Arbeit zeigt deswegen verschiedene Möglichkeiten auf, wie mit den Problemen umgegangen werden könnte. Am Ende wird gezeigt, welches die einzige stringente Lösung ist, die mit der Rom I - VO, mit den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen und dem mutmaßlichen Parteiwillen in Einklang steht.