Bewährungsprobe für den Stabilitäts- und Wachstumspakt (PDF)

Inhaltsangabe:Zusammenfassung:
Am Anfang des Jahres 2002 geriet der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion, als die Europäische Kommission (EK) Deutschland und Portugal wegen zu hoher öffentlicher Defizite eine Frühwarnung aussprechen wollte. Diese Ankündigung löste eine heftige Diskussion in Politik, Wirtschaftspresse und Wissenschaft über die Notwendigkeit und Ausgestaltung des SWP aus. Die Palette der Forderungen reicht von einer unveränderten Beibehaltung des SWP bis hin zu dessen ersatzloser Streichung.
Vor dem Hintergrund der zuvor skizzierten Kontroversen wird in dieser Diplomarbeit untersucht, ob und inwieweit sich das Regelwerk des SWP als Instrument zur Defizitbegrenzung bislang bewährt hat und welche Erwartungen zukünftig an den SWP gerichtet werden können. Zur Bearbeitung dieser Problemstellung werden die finanzwissenschaftliche Theorie ebenso wie die neuesten Erfahrungen mit der Umsetzung und Anwendung des Regelwerks ausgewertet.


Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Problemstellung und Aufbau der Arbeit1
2.Inhalt des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP)2
2.1Entstehung des SWP2
2.2EG-Vertrag als Grundlage3
2.3Konkretisierung des Sanktionsmechanismus nach dem SWP5
2.4Frühwarnsystem zur Vermeidung übermäßiger Defizite9
3.Argumente für eine Defizitbegrenzung in der EWU10
3.1Gefahren für die Geldpolitik11
3.2Negative externe Effekte12
4.Analyse des SWP15
4.1Defizitquote als Zielgröße15
4.1.1Referenzwert für die Defizitquote16
4.1.2Vereinbarkeit von Defizitgrenze und Stabilisierungspolitik18
4.1.3Ausgabenziele als Ersatz für die Defizitgrenze20
4.2Glaubwürdigkeit des Sanktionsmechanismus22
4.2.1Effektivität des ¿Quasi-Automatismus¿22
4.2.2Fehlende Unabhängigkeit der Entscheidungsträger24
4.2.3Eignung der Sanktionen27
4.3Wirksamkeit des Frühwarnsystems28
4.4Zusammenfassung der Analyseergebnisse33
5.Alternative Mechanismen zur Defizitbegrenzung35
5.1Finanzmärkte als Disziplinierungsinstrument35
5.2Stabilitätssteuer36
5.3Verschuldungslizenzen38
6.Empfehlungen unter Berücksichtigung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen39
7.Zusammenfassung und Ausblick42