Bürgerhaushalte in Deutschland. Welche Rolle spielen Geld, Verwaltung und Beteiligung? (PDF)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Organisation und Verwaltung - Sonstiges, Note: 1,7, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Bürgerhaushalte haben sich im Bereich der Finanzierungsplanung einer Kommune mit Hilfe von partizipativen Instrumenten in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten einen Namen gemacht. Die Idee stammt aus Brasilien, doch sie findet sich heute in zahlreichen Variationen weltweit wieder. Allegretti bezeichnet sie unter dem Titelthema "Für Mutige - 18 Dinge, die die Welt verändern" als "eine der erfolgreichsten demokratischen Erneuerungen der letzten 25 Jahre" sowie als "Erfolgsgeschichte über alle fünf Kontinente hinweg". Auch in Deutschland gibt es zahlreiche Lobeshymnen, vor allem aus den Reihen der daran Beteiligten, welche die Möglichkeit sehen, informierte und engagierte Bürger an politischen Prozessen und Entscheidungen zu beteiligen.
Entscheidend an Beteiligung ist natürlich, ob sie Ergebnisse nach sich zieht. Ansonsten ist der Prozess der Mitwirkung obsolet. Auch der Bürgerhaushalt, der Vorschläge für den Finanzplan der Kommunen sammelt, bringt Ergebnisse mit sich - aus Sicht der Bürger mal gute, mal schlechte. Wie viele der Ideen aus den Reihen der städtischen Anwohner tatsächlich umgesetzt werden, ist höchst verschieden. Letztendlich ist dies eine Entscheidung des Rates, denn die gewählten Repräsentanten behalten weiterhin die Hoheit über das Budget. Zu klären ist, von welchen Faktoren es abhängt, ob die Bürgervorschläge tatsächlich politische Zustimmung erhalten. Im Rahmen dieser Arbeit sollen Ansätze gefunden werden, welche Einflussfaktoren in Deutschland dafür in Frage kommen. Untersucht wird hierbei der Einfluss
a) der Finanzsituation einer Kommune,
b) der Anzahl der Teilnehmer an einem Bürgerhaushalt sowie
c) der Vorgaben der Verwaltung.
Im Blick sind dabei die Verfahren in den Kommunen Köln, Oldenburg, Potsdam, Münster und Trier.