Chancen und Risiken der Bürgerbeteiligung bei Stuttgart 21. Wie hätte man frühzeitig eine Eskalation des Planungsvorhabens verhindern können? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Soziologie - Politische Soziologie, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Universität Potsdam, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens seit der Eskalation der Protestbewegung an dem sogenannten "Schwarzen Donnerstag" des Jahres 2010 ist im Rahmen des umstrittenen Bahnhofprojektes "Stuttgart 21" (S21) mehr als deutlich: Die Bevölkerung fordert bei Großprojekten wie z.B. im Verkehrssektor mehr Mitspracherecht und möchte nicht erst beteiligt werden, wenn die Möglichkeiten einer Einflussnahme auf den Projektverlauf beinahe komplett erodiert sind. Vielmehr wird eine frühzeitige, offene, transparente und kontinuierliche Beteiligung gewünscht.

Zwar wurden zu jeder Zeit bei dem Verkehrs- und Städtebauprojekt S21, das insbesondere den Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof sowie die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm umfasst, formell alle gesetzlichen Vorgaben der Öffentlichkeitsbeteiligung eingehalten. Trotzdem zeigt das Beispiel im Ländle explizit, dass die gängigen Verfahren scheinbar nicht mehr ausreichen. Als Gründe werden hierfür mitunter die Kostenexplosion, das Profitstreben der Banken und die mangelhafte Kommunikation durch die Projektverantwortlichen - d.h. der Deutschen Bahn AG, dem Land Baden-Württemberg, sowie der Landeshauptstadt und Region Stuttgart - genannt.

So wurde das Projekt bereits im Jahre 1994 der Öffentlichkeit vorgestellt und löste 2010 gravierende Proteste aus. Das öffentliche Schlichtungsverfahren konnte nur noch zu einer dezente Befriedung des Konflikts führen, nachdem das "Kind bereits in den Brunnen gefallen war". Dennoch wird seit der Volksabstimmung 2011, in der sich eine Mehrheit gegen den Ausstieg des Landes an der Finanzierung aussprach, munter weitergebaut.

Es bleiben viele Fragen, denen dieses Essay versucht nachzugehen. So steht vor allem die Kernfrage im Vordergrund, ob und wie man eine Eskalation des Großvorhabens hätte frühzeitig verhindern können.