Darstellung der Anforderungen an die Glaubhaftmachung einer Eilbedürftigkeit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren anhand eines Praxisbeispiels (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Soziale Arbeit / Sozialarbeit, Note: 1,0, Hochschule Fresenius Idstein, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren regelt die Zeitspanne bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Es soll verhindern, dass Menschen in dieser Zeit in Notlagen geraten. Die Hausarbeit beschäftigt sich hauptsächlich damit, wie Antragsteller:innen glaubhaft machen können, dass ihr Begehren eilbedürftig ist. Da diese Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit aber nur ein Baustein im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ist, werden auch andere Bestandteile kurz umrissen.

Zunächst werden in Kapitel 2 Begriffe geklärt. Es wird beschrieben, was ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren ist, wann es zustande kommt und worauf es in dem Antrag ankommt. Um ein umfängliches Verständnis des Titels der Arbeit zu erlangen, werden auch die Begriffe der Eilbedürftigkeit und der Glaubhaftmachung beschrieben. Hier werden auch schon bestimmte Anforderungen an den Antrag auf eine einstweilige Anordnung dargestellt.

Kapitel 3 wird anhand eines aktuellen Beschlusses die Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund, also der Eilbedürftigkeit, und Anordnungsanspruch, der damit eng verknüpft ist, anschaulich gemacht. Das Beispiel wurde so gewählt, dass gut ersichtlich ist, wie die Eilbedürftigkeit begründet wird, welche Beweismittel eingebracht werden, was diese aussagen und warum dem Antrag stattgegeben wurde. Damit ist ein grundsätzliches Verständnis dafür geschaffen, wie in einem einstweiligen Verfahren mit Gesetzen und Begründungen umgegangen wird. Um deutlich zu machen, dass hier aber ein Spannungsfeld besteht, folgt in Kapitel 3.3 ein Exkurs zu wiederum aktuellen Fällen, in denen aber sowohl die Gesetzeslage noch neu als auch Begründungen in ähnlich gelagerten Fällen nicht konsistent sind. Der Exkurs soll also über die reine Darstellung der Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Eilbedürftigkeit Probleme aufwerfen, die in einstweiligen Rechtsschutzverfahren auftreten können und in der ständigen Rechtsprechung immer wieder neu angegangen werden müssen. Ein Fazit beschließt die Arbeit.