Das Europäische Patentrecht (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,4, Duale Hochschule Baden-Württemberg Mannheim, früher: Berufsakademie Mannheim, Sprache: Deutsch, Abstract: Das heutige Zeitalter der Globalisierung und fortschreitenden technischen
Entwicklung setzt für viele Unternehmen und Institutionen eine hohe
Anpassungsfähigkeit und Flexibilität voraus. Besonders im internationalen Raum
können sich Firmen nur behaupten, wenn sie Wettbewerbsvorteile gegenüber der
schnell wachsenden Konkurrenz vorweisen können. Forschung und Entwicklung
stehen dabei oftmals im Mittelpunkt, da gerade neue Innovationen einen solchen
Wettbewerbsvorteil und somit auch eine gesicherte Zukunft bedeuten. Um diesen
Vorteil erhalten zu können und die gefundenen Informationen nicht an die
Konkurrenz zu verlieren ohne dabei den allgemeinen technischen Fortschritt durch
das Zurückhalten von Gedankengut und Erfindungen zu verlangsamen, stehen
den Unternehmen Patente zur Verfügung.

Ziel dieser Arbeit ist, das europäische Patentrecht darzustellen und besonders auf
die materiellen Voraussetzungen zur Patenterlangung einzugehen. Dabei werden
im ersten Abschnitt allgemeine Informationen zum europäischen Patent und
dessen Grundlage, dem Europäischen Patentübereinkommen, gegeben. Im
folgenden Hauptteil werden die einzelnen Voraussetzungen erklärt, welche für die
Erlangung eines Patents maßgeblich sind. Weiterhin wird auch das administrative
Verfahren angesprochen, welches vor dem Europäischen Patentamt zur
Patenterteilung durchgeführt werden muss. Anschließend folgt eine Beschreibung
des Wirkungs- und Schutzbereiches europäischer Patente. Den Abschluss der
Arbeit bilden eine Gegenüberstellung des europäischen Patents zu nationalen
Patenten und eine eigene Stellungnahme.