Das interne Produktfreigabeverfahren (PDF)

Solvency II in der Rechtsanwendung 2018 Der Band 'Solvency II in der Rechtsanwendung 2018' beschäftigt sich mit Rechtsfragen des internen Produktfreigabeverfahrens nach Art. 25 IDD, der Delegierten Verordnung (EU) 2017/2358 (POG-VO) und § 23 Abs. 1a VAG. Die Thematik wird aus unterschiedlichen Perspektiven sowohl allgemein dargestellt als auch hinsichtlich spezifischer Problemfelder beleuchtet. Das Fundament legt Hanefeld in seinem Beitrag aus aufsichtsbehördlicher Sicht. Er erläutert die Rechtsquellen des Produktfreigabeverfahrens und thematisiert die inhaltlichen Anforderungen sowie deren Interpretation durch die BaFin. Im Anschluss behandelt Bürkle das Produktfreigabeverfahren aus Sicht der Unternehmenspraxis. Neben Darstellungen der Grundsätze, wie dem Grundsatz der regulierten Selbstregulierung, beschäftigt er sich ausführlich mit den Vorgaben für das Verfahren der Produktgenehmigung und mit der Ermittlung des Zielmarkts. Dreher analysiert das Produktfreigabeverfahren aus wissenschaftlich-versicherungsaufsichtsrechtlicher Perspektive und erläutert die Wohlverhaltensaufsicht als Basis der weiteren Ausführungen. Im Einzelnen widmen sich diese unter anderem dem Verhältnis des Produktfreigabeverfahrens zum Risikomanagement, zur Compliance und dem internen Kontrollsystem. Wandt schließt daran Überlegungen zu den versicherungsvertragsrechtlichen Auswirkungen des Produktfreigabeverfahrens an. Seine Analysen beziehen sich auf die im VVG bereits vorgegebenen Informations- und Beratungspflichten und enthalten auch Aussagen zum Einfluss auf die Vertragswirksamkeit und zur Bedeutung von Art. 7 Abs. 3 der Delegierten Verordnung. Die Diskussion der Referate ist in einem Diskussionsbericht zusammengefasst, welcher die wesentlichen Aussagen hervorhebt. Das Buch richtet sich an Entscheidungsträger der Versicherungswirtschaft und der Versicherungsaufsicht sowie an alle juristischen Berufsträger und Rechtswissenschaftler, die mit Versicherungsunternehmens- und -aufsichtsrecht befasst sind.

Professor Dr. Manfred Wandt hat seit 1995 die Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Versicherungsrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Goethe-Universität Frankfurt/Main; dort ist er Geschäftsführender Direktor des Instituts für Versicherungsrecht, Mitdirektor des Instituts für Rechtsvergleichung und Vorstandsmitglied des Institute for Law and Finance. Er ist Vorstandsmitglied des Deutschen Vereins für Versicherungswissenschaft und Mitglied der EU-Restatement Group of European Insurance Contract Law, Mitherausgeber des Münchener Kommentars zum VVG sowie Mitglied des Versicherungsbeirats der BaFin.