Das Modell der allgemeinen Wehrpflicht im Wandel der Zeiten- ein sachlich noch gerechtfertigter Eingriff in die Grundrechte eines Staatsbürgers (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13 von 15, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Staats- und Europarecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Durch die zunehmende Anzahl von Kriegsdienstverweigerern und die veränderte sicherheitspolitische
Lage kam es in letzter Zeit zu einer heftigen Diskussion um die
allgemeine Wehrpflicht in Deutschland. Nicht zuletzt durch die Entscheidung des französischen
Staatspräsidenten Chirac, seine Streitkräfte in eine Berufsarmee
umzuwandeln, wird die Wehrpflicht auch von der deutschen Bevölkerung zunehmend
in Frage gestellt.
Das Ziel dieser Hausarbeit besteht vordergründig in der Untersuchung, inwieweit das
Bestehen der allgemeinen Wehrpflicht in der heutigen Zeit noch sachlich gerechtfertigt
werden kann. Im allgemeinen Teil der Arbeit soll erläutert werden, welche verfassungsrechtlichen
Grundlagen hierfür eine Rolle spielen und inwiefern durch diese Pflicht ein
Eingriff in die Grundrechte des Staatsbürgers stattfindet. Als ein sehr wichtiger Aspekt
für die sachliche Rechtfertigung der Wehrpflicht stellt sich das Gebot der Wehrgerechtigkeit
heraus. Einen großen Schwerpunkt dieser Arbeit bildet daher die Überprüfung,
inwiefern dieses von allen Seiten der Gesellschaft geforderte Gebot heute noch eingehalten
wird. Zu diesem Zweck sollen die beiden Gruppen der dienenden und
nichtdienenden Wehrpflichtigen unter der Berücksichtigung aller bestehenden Wehrdienstausnahmen
miteinander verglichen werden. Das Zahlenmaterial in der Anlage
der Arbeit stellt eine wichtige Grundlage für diesen Vergleich dar.
Der letzte Teil der Arbeit beschäftigt sich mit den Argumenten, die für die sachliche
Rechtfertigung der Wehrpflicht eine besondere Rolle spielen. Diese Argumente sollen
kritisch betrachtet und sorgfältig gegeneinander abgewogen werden.
Außerdem soll im Verlaufe der Behandlung dieser Thematik eine Stellungnahme zu
den in der Literatur veröffentlichten Ansichten und zu den Auffassungen der höchstrichterlichen
Rechtsprechung abgegeben werden. Die rechtlichen Grundlagen für die
Ausarbeitung des Themas bilden insbesondere das Grundgesetz und das Wehrpflichtgesetz.