Das Recht auf Wasser in der südafrikanischen Rechtsprechung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 11, Justus-Liebig-Universität Gießen, Veranstaltung: Verfassungsvergleichendes Seminar: "Soziale Grundrechte in Völkerrecht und Verfassungsvergleichung", Sprache: Deutsch, Abstract: A. Einleitung

Mit meiner vorliegenden Seminarhausarbeit möchte ich das Recht auf Wasser in der
Südafrikanischen Rechtssprechung darstellen. Hierbei werde ich nach einer kurzen
Darstellung der globalen Wasserkrise, zunächst die internationale juristische Grundlage für
das Recht auf Wasser erörtern und die Verpflichtungen der Staaten durch das Recht auf
Wasser darlegen.

In diesem Kontext werde ich kurz das durch Privatisierung der
Wasserversorgung entstandenen Billionengeschäft mit dem Wasser thematisieren, ehe ich das
Wasserproblem, die Kommerzialisierung und den Widerstand in Südafrika anspreche, um
anschließend die Regelungen in der Verfassung Südafrikas, deren Entwicklung und die
Ausgestaltung des Rechtsschutz darzustellen.

Beginnend beim Verfassungsgebungsprozess, werde ich darauffolgend den
Grundrechtskatalog - die Bill of Rights - und ihre Entstehung, insbesondere in Bezug auf die
Sozio-ökonomischen Zugangsrechte aus Art. 26 und 27 endgV, erläutern. Weiterführend
werde ich auf die Grundrechtsschranken, deren Bestimmungen, sowie verfassungsimmanente
Schranken eingehen und hier den Gesetzesbegriff des Art. 36 (1) endgV darstellen.
Nachfolgend skizziere ich noch den "National Water Act", sowie den "Water Service Act",
ehe ich das südafrikanische Gerichtssystem veranschauliche, um anschließend die gerichtliche
Überprüfbarkeit sozio-ökonomischer Zugangsrechte in Frage zu stellen und anhand aktueller
Rechtssprechung und Rechtsfindung am Beispiel von vier äußerst aktuellen und brisanten
Fällen, in meinem abschließenden Resümee und Ausblick zu einem Ergebnis komme.