Das Rückführungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Afghanistan (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (Institut für Politikwissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Erklärungsansätze, Institutionen und Prozesse grenzüberschreitender Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Auf Grundlage der nunmehr vielerorts geäußerten Kritik am Rückführungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Afghanistan, der verbreiteten Ablehnung der daraus resultierenden Abschiebungen und der Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention, soll in dieser Arbeit untersucht werden, ob die Sammelabschiebungen seit Dezember 2016 aus der Bundesrepublik Deutschland mit der GFK in Einklang stehen.

Hierfür wird zunächst das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, also die Genfer Flüchtlingskonvention, von 1951 und das sie ergänzende Protokoll von 1967 hinsichtlich der darin enthaltenen Voraussetzungen für Schutzbedarf, also einem anerkannten Flüchtlingsstatus dargelegt. Weiter soll durch einen zeitlichen Abriss die Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan skizziert und mit dem Rückführungsabkommen und die sich daraus ergebenden Sammelabschiebungen aus der Bundesrepublik Deutschland ins Verhältnis gesetzt werden, um schließlich eine Aussage darüber treffen zu können, ob diese, trotz der Betonung des Respekts vor der GFK im Rückführungsabkommen selbst, mit der Genfer Flüchtlingskonvention im Einklang stehen.