Das Unabhängigkeitsstreben Schottlands im Kontext der Europäischen Union (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Deutsche und Europäische Politik European Politics, Sprache: Deutsch, Abstract: "Should Scotland be an independent country?" - diese Frage wird im Herbst diesen Jahres rund 5.713.000 Schotten gestellt. Das schottische Volk soll dann entscheiden, ob Schottland ein unabhängiger Staat werden soll. Als die separatistische Scottish National Party die Labour-Partei als stärkste Partei ablöste, begann sie, die Diskussion um ein unabhängiges Schottland verschärfter zu führen. Zugleich hat die verfassungspolitische Debatte eine neue Dimension gewonnen: die Einbettung Schottlands in die Europäische Union. Während sich die Streitigkeiten bis vor einigen Jahren überwiegend aus innerstaatlichen Spannungen ergaben, rücken europäische Angelegenheiten momentan in den Mittelpunkt der verfassungspolitischen Debatte. Dabei wird die als zunehmend europakritisch betrachtete Haltung der britischen Regierung von der SNP als Legitimationsgrundlage für das schottische Streben nach Unabhängigkeit herangezogen.

Wie wirkt sich die Europäisierung auf die Autonomie Schottlands aus und weshalb wird das Streben nach Unabhängigkeit mit der schottischen Rolle in der EU verknüpft? Es scheint zunächst widersprüchlich, dass eine separatistische SNP sich für eine gestärkte Rolle Schottlands in der Europäischen Union einsetzt und die EU-Vollmitgliedschaft eines unabhängigen Schottlands fordert. Ausgehend von der Annahme, dass die europäische Integration eine neue politische Arena geschaffen habe, konstatierten bereits einige Autoren, dass hiermit Implikationen für die Handlungsfähigkeit von Regionen verbunden seien und durchaus eine Stärkung der territorialen Ebene erfolgen könne. In diesem Zusammenhang sind Stolz (1998) und Swenden (2009) erwähnenswert. Seit der Veröffentlichung ihrer Werke haben sich die Rahmenbedingungen der schottischen Autonomie jedoch gewandelt. Zudem wird vernachlässigt, wie sich die Einbettung Schottlands in die EU auf schottische Unabhängigkeitsbestrebungen auswirkt.

Um beurteilen zu können, inwieweit die europäische Einbettung Schottlands sich auf dessen Handlungsfähigkeit auswirkt, muss zunächst die schottische Integration in den britischen Zentralstaat betrachtet werden. In dem nachfolgenden Kapitel soll dann dargestellt werden, in welcher Weise Schottland in das europäische Institutionengefüge eingebettet ist. Dabei sollen die daraus resultierenden Implikationen für die schottische Autonomie aufgezeigt werden. Schließlich sollen die zuvor gewonnen Ergebnisse analysiert und im Hinblick auf die Fragestellung interpretiert werden.