Deliberative Demokratie und europäische Umweltschutzpolitik (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Technische Universität Kaiserslautern (Politikwissenschaft ), Veranstaltung: »Seminar Innenpolitik/Politische Theorie Deliberative Demokratie und EU-Integration: Theorien, Prozesse und Strukturen«, Sprache: Deutsch, Abstract: Umweltpolitik ist mittlerweile in der EU ein Politikfeld von zentraler Bedeutung. Industrie und Landwirtschaft werden sich mit zunehmendem Maße an EU-weite Richtlinien halten müssen. Deshalb sind Arbeitsprozesse und innerbetriebliche Strukturen einem stetigen Wandel ausgesetzt. Durch Interessenvertreter wird versucht ein Konsens zu erreichen. Nicht selten werden so Gesetzesvorlagen zum Nachteil der Umwelt abgemildert. Über die Art und Weise dieser Beeinflussung herrscht nicht selten Unmut in der Bevölkerung, eine gewisse Ohnmacht gegenüber den Regierenden und Zweifel an einer gerechten politischen Ordnung stellen sich ein. Das Modell der »deliberativen Demokratie« könnte ein Ausweg sein. Mehr Einbindung in politische Prozesse mit einer gut informierten Zivilgesellschaft ist ein Idealbild, dessen Realisierung aber in weiter Ferne liegt, da viele Faktoren dieses Idealbild negativ beeinflussen. Trotz allem gibt es besonders auf umweltpolitischer Ebene Indikatoren deliberativer Strukturen, die am Beispiel des Bündnisses von zehn Umweltorganisationen »Green 10« gezeigt werden. Das Bündnis der zehn Umweltorganisationen ist der zentrale Punkt der vorliegenden Arbeit und beleuchtet deren Bedeutung im deliberativen Prozess, welches in einem an das künftige EU-Parlament adressierte Manifest mündet und so einen Ausblick in die Zukunft gibt.