Democratic Backsliding in Hongkong. Konstanter Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Region: Ferner Osten, Note: 1,7, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Staat, Verfassung, Demokratie, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Hausarbeit analysiert den konstanten Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften - das Democratic Backsliding - in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong.

Der Hongkonger Politikwissenschaftler Brian Wong beklagt in einem Essay konstanten Rückgang der demokratischen Qualität in Hongkong. Mit der Auffassung ist er nicht allein, denn in der chinesischen Sonderverwaltungszone kommt es seit mehreren Jahren immer wieder zu teilweise gewaltsamen Protesten, bei denen Demonstranten der lokalen Regierung vorwerfen, in Kooperation oder auf Anweisung der chinesischen Zentralregierung (cZR) die demokratischen Freiheiten immer weiter einzuschränken. Bisheriger Höhepunkt der Entwicklung war der Beschluss eines neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong durch den chinesischen Volkskongress am 30. Juni dieses Jahres. Während Kritiker dies als das Ende der Demokratie in Hongkong bezeichnen, spricht die cZR von einer notwendigen Sicherung des Prinzips Ein Land, zwei Systeme und auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam verteidigt die Einführung des Gesetzes. In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie es tatsächlich um die Qualität der Demokratie in Hongkong steht und vor allem wie sich diese seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an die Volksrepublik China (VR-China) entwickelt hat.

In der Politikwissenschaft wird der Rückgang der demokratischen Qualität eines politischen Systems zumeist als Democratic Backsliding bezeichnet. Der Begriff beschreibt eine fortlaufende graduelle Schwächung demokratischer Institutionen, die in der Regel von der regierenden Partei oder Exekutive betrieben wird. Basierend auf diesem Begriff und der stetigen Intensivierung der Proteste soll folgende Forschungshypothese aufgestellt werden:

In Hongkong findet ein konstanter Rückgang der demokratischen Qualität des politischen Systems aufgrund eines Democratic Backsliding statt, das von der chinesischen Zentralregierung in Kooperation mit der Hongkonger Lokalregierung betrieben wird. Das Democratic Backsliding erfolgte anfänglich nur in kleinen Schritten, hat in den letzten Jahren aber verstärkt zugenommen.