Demokratie oder Autokratie. Einordnung von Polen und Ungarn (PDF)

Essay aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,0, Technische Universität Darmstadt, Veranstaltung: Analysen und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie lassen sich offensichtlich autokratisierende Demokratien, wie Ungarn und Polen, einordnen? Bleiben sie weiterhin (noch) Demokratien oder haben sie sich bereits hin zur Autokratie entwickelt und wie sind sie dann im Verhältnis zu unstrittigen Autokratien wie Russland oder China zu betrachten? Diese Fragen stellt sich dieser Essay und versucht sie zu beantworten.

Seit Viktor Orbáns erneuter Regierungsübernahme in Ungarn nach 2010 erlebt das Land nach einhelliger Einschätzung einen kontinuierlichen Abstieg in Erhebungen zur Demokratie. Der ehemalige ungarische Bildungsminister, Politikwissenschaftler und Ökonom Bálint Magyar bezeichnet sein Land vor diesem Hintergrund gar als "Mafia-Staat". Seit dieser Einschätzung ist abermals Zeit vergangen und der Autokratisierungsprozess scheint noch weiter vorangeschritten. Auch in Polen hat die seit 2015 amtierende Regierung der Partei "Prawo i Sprawiedliwosc" oder zu Deutsch "Recht und Gerechtigkeit" zahlreiche Veränderungen am Rechtsstaat vorgenommen, was vor allem diesem zu Lasten geschah.