Der Arabische Frühling und die internationale Schutzverantwortung. Umstrittenes Konzept oder etablierte Norm? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,3, Leuphana Universität Lüneburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit den Grundprinzipien des Konzepts der "Responsibility to Protect" (R2P), welches im Jahr 2001 von der Internationalen Kommission zu Fragen von Intervention und Staatensouveränität (ICISS) vorgestellt wurde, geben sich die Mitglieder der Vereinten Nationen (VN) einen klaren Rahmen, unter welchen Umständen ein Eingriff in einen souveränen Staat nicht nur eine Möglichkeit, sondern gar eine Pflicht darstellt. Diese Schutzverantwortung wurde auf dem Weltgipfel 2005 von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt. Während in den ersten Jahren der Fokus auf dem präventiven Aspekt des R2P-Konzepts lag, änderte sich dies schlagartig mit den Libyen-Resolutionen 2011. Mit der Resolution 1973 vom 17. März 2011 hat der VN Sicherheitsrat erstmals die Nutzung von Militär mit dem Zwecke des Schutzes von Menschen autorisiert - gegen den Willen des funktionierenden Staates Libyen. Während dies von vielen Seiten als Durchbruch und historischer Moment bezeichnet wurde, war die Enttäuschung über das Versagen der Vereinten Nationen im Falle Syriens umso größer.

Diese Arbeit soll das Konzept von R2P und dessen unterschiedliche Umsetzung im Arabischen Frühling näher beleuchten. Wieso hat die Staatengemeinschaft der Vereinten Nationen im Falle Libyen schnell und entschlossen militärisch gehandelt, während es im Syrien-Konflikt bis heute keine Einigung bzw. militärische Intervention gibt, um den Bürgerkrieg und das menschenverachtenden Verhalten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegenüber seines Volkes zu beenden?