Der "Asylkompromiss" von 1993 und seine Auswirkungen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen zur Internationalen Politik, Note: 2,0, Universität Trier, Veranstaltung: Seminar Immigrationspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Bis zu Beginn der 1980er Jahre standen noch die sogenannten "Gastarbeiter" im Mittelpunkt der deutschen Ausländerpolitik. Seit Mitte der 80er Jahre stiegen die Zahlen der in Deutschland lebenden Ausländer trotz der restriktiven Ausländerpolitik der Regierung Kohl kontinuierlich an. Grund hierfür war die Tatsache, dass sich die Zuwanderungen vor allem in Form und Weg verändert hatten. Insbesondere die Zahl der Asylbewerber stieg stark an, was dazu führte, dass sich das politische Interesse von den ehemaligen "Gastarbeitern" zunehmend auf die Gruppe der Asylbewerber verlagerte.

Der starke Anstieg der Asylsuchenden führte seit Mitte der 80er Jahren zu heftigen Kontroversen und emotional geführten Debatten innerhalb der politischen Parteien, der Medien und der Gesellschaft. Um diesen Problemdruck zu begegnen, verabschiedeten CDU/CSU , FDP und SPD auf Druck der Unionsparteien den sogenannten "Asylkompromiss", der das Grundrecht auf Asyl einschränkte und schließlich auch den Zustrom der Asylsuchenden erfolgreich begrenzte. Dieser "Kompromiss", der bis heute noch kontrovers diskutiert wird, weil er zur Erosion des in Art. 16 GG garantierten Grundrechts auf Asyl führte, soll unter dem folgenden Titel Gegenstand meiner Arbeit sein:

Der "Asylkompromiss" von 1993 und seine Auswirkungen. Ein Vergleich zur deutschen Asylpolitik seit Mitte der 1980er Jahre.

Aufgrund dessen ergibt sich folgendes methodisches Vorgehen: Zunächst einmal wird die deutsche Asylpolitik von Mitte der 1980er Jahre bis 1993 dargestellt. Das ist notwendig um aufgrund der Kontextbedingungen die Entstehung und letztendlich die Entscheidung und Verabschiedung des "Asylkompromisses" verstehen zu können. Im Anschluss werde ich diesen einer ambivalenten kritischen Evaluation unterziehen. Dabei spielen politische, rechtliche, ethische und ökonomische Gesichtspunkte eine wesentliche Rolle. Am Ende soll dann schließlich ein zusammenfassendes Fazit gezogen und ein Zukunftsausblick gegeben werden. (...)