Der Bundespräsident - Legitimation durch das Volk? (PDF)

Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 13,00 (gut), Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Brühl - Fachbereich Allgemeine Innere Verwaltung, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Legitimation des Bundespräsidenten durch das Volk ist ein Thema, welches in der öffentlichen Debatte häufig diskutiert wird. Diese Debatten werden meistens im Zusammenhang mit einer Neuwahl des BP aufgegriffen. Sie werden sowohl von einzelnen Personen des öffentlichen Lebens, von Parteitagen oder gar Gesetzentwürfen entfacht. Im Folgenden soll eine kleine Auswahl die Vielfalt dieser Debatten verdeutlichen. Im Jahr 1973 wurde mit einstimmigem Beschluss des Bundestages eine Enquete- Kommission einberufen. Diese Kommission sollte eine evtl. notwendige Verfassungsreform überprüfen und hatte unter anderem zur Aufgabe, die Einführung einer Direktwahl des BP auf ihre Vereinbarkeit mit dem GG zu überprüfen. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages Wolfgang Uhlmann, Werner Schulz (Berlin), Konrad Weiß (Berlin) und die Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN brachten in der 12. Legislaturperiode einen Gesetzentwurf in den BT ein, der vorsah, das Grundgesetz für eine Direktwahl des BP zu ändern. Dieser Entwurf wurde auf Empfehlung des Rechtsausschusses in der 2. Lesung im Plenum des BT mehrheitlich abgelehnt. Weiterhin wird die Fragestellung der Direktwahl des BP auch im Vorfeld und im Nachgang der Wahlen zum BP aufgegriffen. Im Nachgang der Wahl zum siebenten BP im Jahr 1994 wurde der Kandidat Roman Herzog auf Grund der Vielzahl der Kandidaten und der unklaren Mehrheitsverhältnisse erst im dritten Wahlgang gewählt. Nachdem der Gegenkandidat von der SPD, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau, die absolute Mehrheit
der Stimmen und auch die einfache Mehrheit der Stimmen im dritten Wahlgang nicht erreichte, brachte dieser selbst die Direktwahl des BP ins Gespräch. Allerdings tat er dies nur unter der Voraussetzung, dass dieser auch mehr Kompetenzen bekäme. Die SPD behauptete, dass der Kandidat Herzog nicht gegen Rau gewonnen hätte, wenn diese beiden Kandidaten in einer Direktwahl gegeneinander angetreten wären.