Der Bundesrat als Vetospieler. Der Bundesrat als Blockadeinstrument und Verursacher politischen Silltands in Deutschland? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit untersucht inwieweit der deutsche Bundesrat ein Hauptverursacher politischen Stillstandes und ein starkes Blockadeinstrument im politischen System Deutschlands ist. Von diesen Unterstellungen ausgehend soll daher herausgearbeitet werden, inwieweit dieses Bild auf die Realität zutrifft. Die Vetospielertheorie soll dabei das theoretische Grundgerüst darstellen, denn konkret stehen zwei Fragen im Mittelpunkt: Inwieweit agiert der Bundesrat als Vetospieler? Und welche Motive für seine Handlungsstrategien sind erkennbar?

Ausgangspunkt der Bearbeitung sind die beiden Werke Tsebelis', welche die Vetospielertheorie begründen. In Bezug auf die Grundzüge der Theorie selbst werden in dieser Arbeit, neben der Primärliteratur 'Tsebelis' selbst, vor allem Ausarbeitungen von Gerd Andreas Strohmeier herangezogen, in denen die Theorie schlüssig erläutert und auf die Bundesrepublik Deutschland angewendet wird. Für die Gegenüberstellung von potenzieller und tatsächlicher Vetomacht des Bundesrates bildet der Text ,Der deutsche Bundesrat und der kanadische Senat- Wie Reformblockaden vermieden werden' von Sylvia Pannowitsch das Grundgerüst. Ergänzt wird dies durch eine Analyse der Blockademacht des Bundesrates von Klaus Stüwe.

Wie bei der Vorstellung der ausgewählten Literatur erwähnt, wird eingangs die Vetospielertheorie von George Tsebelis vorgestellt. Dabei werden ihre Grundzüge und Funktionslogik, insbesondere der zentrale Begriff des Vetospielers, erläutert. Mit Hilfe eines geometrischen Raummodells werden die zentralen Hypothesen des Autors aufgezeigt. Im Anschluss wird ein Überblick über die Vetospieler in der Bundesrepublik Deutschland gegeben. Darauf folgend rückt der Bundesrat als Vetospieler in den Fokus der Betrachtungen. Zunächst wird er knapp in das politische System Deutschlands eingeordnet, dann werden seine Funktionen, insbesondere die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes, dargestellt. Im Zuge dessen wird herausgearbeitet, unter welchen Voraussetzungen der Bundesrat als Vetospieler wirken kann. Anschließend wird betrachtet, inwieweit der Bundesrat sein Vetopotenzial ausschöpft. Es wird des Weiteren geschildert, inwieweit der Bundesrat als Vetospieler als Blockadeinstrument wirkt. Abschließend wird auf die Beweggründe eingegangen, welche die meist abweichenden Handlungsstrategien des föderalen Bundesorgans begründen.