Der Bundesrat - ein Blockadeinstrument der Opposition? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universität Bremen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in das politikwissenschaftliche Arbeiten, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen zwei theoretische Konzepte, auf ihre Erklärungskraft hinsichtlich der Blockadepolitik im Bundesrat, untersucht werden. Die Leistungsfähigkeit der Theorien, die Entstehung von Blockaden hinreichend zu erklären soll exemplarisch an zwei Beispielen, den Steuerreformen von 1992 und 1998, aufgezeigt werden. [...]
Im ersten Teil der Arbeit wird untersucht, inwieweit sich Blockaden im Bundesrat mit der Vetospielertheorie von George Tsebelis (Tsebelis 1995; 2002) erklären lassen.
Zunächst werden die Grundzüge der Theorie, sowie eine Erweiterung des Konzepts durch Uwe Wagschal (2005), dargestellt. Anschließend wird erläutert, inwiefern der Bundesrat als Vetospieler bezeichnet werden kann. Zuletzt soll am Beispiel der Steuerreformen von 1992 und 1998 dargelegt werden, ob sich Blockaden mit diesem Konzept hinreichend erklären lassen.
Im zweiten Teil dieser Arbeit wird, ausgehend von der Theorie des Strukturbruchs im politischen System von Gerhard Lehmbruch (Lehmbruch 2000), ein zweiter theoretischer Erklärungsrahmen für die Blockaden im Bundesrat aufgestellt. Es soll ebenfalls untersucht werden, ob sich die Vorgänge der Steuerreformen mit diesem Konzept erklären lassen.

Wie oben beschrieben, werden in dieser Arbeit zwei Steuerreformen exemplarisch zur Veranschaulichung von Blockaden im Bundesrat behandelt. Eine der beiden Reformen scheiterte am Veto des Bundesrates, die andere konnte trotz erheblichen Widerstandes durchgesetzt werden. Auf diese beiden Reformen wird in den einzelnen Kapiteln der Arbeit Bezug genommen. Im Folgenden sollen diese beiden Steuerreformen vorgestellt werden.