Der Einfluss von Österreich in der Welthandelsorganisation seit dem Beitritt zur Europäischen Union: Eine Fallstudie (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 5.2, Universität Basel (Europainstitut), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Einfluss von Österreich in der WTO hat sich 1995 mit dem Beitritt zur EU grund-legend verändert. Österreich transferierte seine direkten Einflussmöglichkeiten in Bezug auf die Gestaltung der eigenen internationalen Handelspolitik nach Brüssel. Diese Einflussveränderung wird empirisch und mittels qualitativer Methoden aus der Neuen Politischen Ökonomie analysiert. Für die entsprechende Analyse wird der Term "Einfluss" in eine direkte sowie in eine indirekte Komponente unterteilt.

Im GATT überwogen für Österreich die direkten Einflusskomponenten. Ein Beispiel dazu ist die Agenda-Bestimmungsmacht. Mit einem Vorstoss konnte Österreich ein-mal die Terminologie des Vertragswerks in seinem Interesse anpassen. Unter dem Strich kam Österreich aber nicht über das Dasein eines Nischenspielers hinaus. Die fehlende Vernetzung sowie das Informationsdefizit sind nur zwei Gründe dafür.

Als Österreich der EU beitrat, verbesserten sich die indirekten Einflusskomponenten, während die direkten an Gewicht verloren. Die relevanten, indirekten Komponenten sind die signifikant gesteigerte, indirekte Marktgrösse aufgrund der Zollunion sowie die neue kollektive Verhandlungsführung. Die Heterogenität der EU führt erstens dazu, dass Österreich rascher und einfacher, formell wie auch informell, Koalitionen bilden kann. Dies zeigt der "Chlorhühnerfall" trefflich. Zweitens, bei Themen, welche speziell in Österreich von hoher Bedeutung sind, jedoch auch von generellem europäischem Interesse, kann es seine Position effizienter durchsetzen. Drittens offeriert die EU ihren Mitgliedern verschiedene Instrumente, um als Koalitionspartner in der WTO an Einfluss zu gewinnen. Diese Instrumente sind inter alia die Koordinationsmechanismen innerhalb der europäischen Wirtschaftsdachverbände oder die Inte-ressensdurchsetzungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Marktzugangsstra-tegie. Hinzu kommt, dass Österreich weniger anfällig ist, handelspolitisch von ande-ren EU oder WTO Staaten unter Druck gesetzt zu werden. Im Falle eines Handels-konflikts hat es nun Zugang zu den Ressourcen der EU (dafür designierte Komitees, Informationen, Retorsionsmöglichkeiten) und kann ihn dadurch rascher mitigieren.

Mit dem Impetus der EU und den damit verbunden verbesserten, indirekten Kompo-nenten, kann Österreich seine Interessenswahrnehmung in der internationalen Handelspolitik steigern. Insgesamt gewinnt es in der WTO an Einfluss.