Der U.S. Supreme Court und die policy-making-role seiner Richter (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2.0, Otto-Friedrich-Universität Bamberg (Professur für Politikwissenschaft, ins. Politische Systeme ), Veranstaltung: Das politische System der USA, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit behandelt den amerikanischen Supreme Court im Allgemeinen, und die policy-making-role seiner Richter im Speziellen.
Das Gerichtssystem der USA unterteilt sich auf Bundesebene in drei Ebenen. Auf der untersten befinden sich die so genannten District Courts,die Landesgerichte. Sie fungieren als erstinstanzliche Bundesgerichte, dienen der Beweisaufnahme. Neben ihnen gibt es Sondergerichte, wie z.B. Tax Courts, den Court of International Trade,die sich mit speziellen Ansprüchen beschäftigen. Auf der nächst höheren Ebene werden in den Courts of Appeals die Berufungen gegen die Entscheidungen der unteren Bundesgerichte und bestimmter Verwaltungsbehörden behandelt. Auch hier gibt es wiederum bestimmte Sondergerichte, wie z.B den Court of Military Appeals oder den Court of Veteran Appeals. Die Entscheidungen dieser Berufungsgerichte sind endgültig, sofern sie nicht dem U.S. Supreme Court übertragen werden müssen. Neben dieser Funktion als Revisionsgericht für die unteren Gerichte, ist der Supreme Court auch für Normenkontrolle zuständig.
Im Folgenden soll geklärt werden, wie sich der Supreme Court legitimiert, wie er aufgebaut ist und was sein Zuständigkeitsbereich ist und wie die Verhandlung eines Falles im Normalfall abläuft.
Im Schwerpunktteil der Hausarbeit wird auf die Rolle der Bundesrichter am Supreme Court näher eingegangen. Der Supreme Court ist zwar das Oberste Bundesgericht, allerdings ist er in seiner verfassungsmäßigen Funktion keineswegs als Verfassungsgericht ausgeschrieben. Es soll gezeigt werden, wie weitreichend und bedeutsam seine Rolle bei der Verfassungsinterpretation ist, und welche Konsequenzen sich daraus für das U.S. Gerichtssystem ergeben.
Die Rolle der Richter ist damit zwangsläufig auch eine politische. Einige der bedeutendsten Entscheidungen in der politischen Geschichte Amerikas wurden nicht vom Präsidenten, sondern vom Supreme Court getroffen. Als Fallbeispiel wird auf den Prozess Roe vs. Wade von 1973 eingegangen, der ein Thema behandelt, das im konservativen Amerika wohl immer noch die Gemüter erhitzt: Die Legalität von Abtreibung. Im letzten Punkt der Hausarbeit werden die Grenzen aufgezeigt, die sich dem Supreme Court stellen, sei es durch den Kongress, die Verfassung oder interne Beschränkungen.