Der Weg in die Zeitenwende der Verteidigungspolitik Deutschlands erklärt mithilfe eines erweiterten Multiple-Streams-Ansatzes (ePub)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen zur Internationalen Politik, Note: 2,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Veranstaltung: Politik - Policy-Forschung, Sprache: Deutsch, Abstract: In einer Bundestags-Sondersitzung am 27. Februar 2022 hatte Deutschlands Bundeskanzler Scholz (SPD) die Errichtung eines Sondervermögens und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Kriegseskalation zwischen Russland und der Ukraine soll aus Mitteln dieses Sondervermögens die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr gestärkt werden. Die Gesetze, welche das Bundesfinanzministerium ermächtigen Kredite von bis zu 100 Milliarden Euro aufzunehmen, wurden am 3. Juni 2022 verabschiedet.

Mithilfe eines erweiterten Multiple-Streams-Ansatzes wurde im Rahmen dieser Arbeit der Weg in die sogenannte "Zeitenwende" in der Verteidigungspolitik Deutschlands analysiert. Von Interesse waren vor allem die für den Zeitpunkt des Agenda-Wandels entscheidenden Faktoren und Akteure. Unterstützend hierzu erfolgte die Überprüfung von zuvor aufgestellten Hypothesen, denen überdies eine ansatztestende Wirkung zukam. 9 der 13 Hypothesen konnten vollständig bestätigt werden.