Deutsche Sicherheitsgesetze im Spannungsfeld von Grundrechten und innerer Sicherheit - eine ethische Analyse (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Ethik, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Katholische Sozialethik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Terroranschläge auf das World Trade Center am 11.09.2001, sowie die von
Madrid und Beslan haben auf der ganzen Welt die Einschätzung terroristischer
Bedrohung geändert. Mit ihnen hat der Terror offenbar eine neue Dimension erreicht,
denn im Gegensatz zu früheren Gewaltakten, geht es nun nicht mehr darum
staatliche Institutionen und Würdenträger zu treffen, im Mittelpunkt steht vielmehr
das Ziel eine möglichst große Anzahl von Menschen in den Tod zu reißen. Die
dadurch neu entstandenen Bedrohungsszenarien stellen dabei die schutzlose
Bevölkerung in den Mittelpunkt. Bis dato noch unübliche Terrorakte wie z.B. das
geplante Abstürzenlassen zuvor entführter Passagierflugzeuge, sowie der Einsatz
von Massenvernichtungswaffen, wie z.B. einer "schmutzigen Bombe" oder
chemischer bzw. biologischer Kampfstoffe scheinen denkbar. Seitdem beherrscht
mehr denn je, das Thema Sicherheit die politischen Debatten, mit dem Ergebnis,
dass es im Zuge der beschriebenen Ereignisse und in Folge der innenpolitischen
Debatten zur raschen Verabschiedung einer Reihe von Sicherheitsgesetzen kam.
Diese bedeuten eine erhebliche Ausweitung der Aufgaben und Befugnisse von
Polizei und Geheimdienst und in vielen Fällen gleichzeitig eine Einschränkung der
Grundrechte der betroffenen Bürger.
Es hat sich in der jüngsten Vergangenheit deutlicher denn je gezeigt, dass die
individuelle Freiheit und die Sicherheit aller, dass die Staatsaufgabe der
Gewährleistung grundrechtlich geschützter Freiheiten und die Staatsaufgabe der
Sorge und Vorsorge für die Sicherheit des Gemeinwesens in ein
Spannungsverhältnis zueinander treten können (vgl. Denninger 2004, o.S.). Genau
diesem Spannungsfeld widmet sich die vorliegende Arbeit. Unter Bezugnahme
staatstheorethischer Grundlagen soll zuerst das komplexe Verhältnis von Freiheit
und Sicherheit im Allgemeinen betrachtet werden. Im zweiten Teil der Arbeit sollen
dann zentrale Sicherheitsfragen und sicherheitspolitische Entscheidungen unter
ethisch-rechtlichen Gesichtspunkten und vor dem Hintergrund der angesprochenen
Diskussion um Freiheit und Sicherheit dargestellt werden.